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Meldungen

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Tourismusministerin Barbara Klepsch: »Besucherbergwerk ist ein eindrucksvolles Zeugnis des Bergbaus, das auch ein Stück Welterbe in der Region wieder erlebbar macht.«   Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch nimmt heute (Montag, 5. Februar 2024) an der Inbetriebnahme des Bohrwagens im Besucherbergwerk «Markus-Röhling-Stolln” in Annaberg-Buchholz teil. Nach über 20 Jahren funktionsfähiger Vorführung des robusten und zuverlässigen Bohrwagens bei den Besucherführungen musste die Maschine grundhaft überholt werden und wird jetzt wieder in das Besucherbergwerk zurückkehren. Mit dieser Maßnahme konnte die historische Bergbautechnik restauriert und nachhaltig gesichert…
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben heute im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) die Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (KI-Verordnung, AI Act) einstimmig gebilligt. Mit der KI-Verordnung setzt die EU den Rahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Europa. Sie zielt darauf ab, Innovationen zu fördern, gleichzeitig das Vertrauen in KI zu stärken und sicherzustellen, dass diese Technologie in einer Weise genutzt wird, die die Grundrechte und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der EU respektiert. Die KI-Verordnung ist das…
Am Freitag, 2. Februar 2024, findet im Öffentlichen Nahverkehr ein ganztägiger Warnstreik, der durch die Gewerkschaft Verdi ausgerufen wurde, statt. Hintergrund sind Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst sowie im Tarifbereich der Arbeitgebervereinigung Nahverkehr (AVN).  Beeinträchtigungen im Schulverkehr Die Verkehrsgesellschaft Meißen (VGM) hat entsprechende Informationen zu den Auswirkungen auf den Regionalbus- und Schulbusverkehr im Landkreis Meißen auf ihrer Internetseite www.vg-meissen.de veröffentlicht und zudem alle Schulen über den Streik informiert. Die Sicherstellung des Schulwegs über den ÖPNV kann an diesem Tag nicht garantiert werden. Eltern sowie Schülerinnen und Schüler werden dringend…
Dienstag, 30 Januar 2024 01:01

Versammlungsgeschehen in Dresden

Stand: 29.01.2024, 21:26 Uhr  Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in der Landeshauptstadt Dresden führte die Dresdner Polizei heute einen Einsatz durch. Unterstützt wurde sie dabei von der sächsischen Bereitschaftspolizei.  Am späten Nachmittag startete eine Versammlung unter dem Motto „Kein Fußbreit dem Quergida-Faschismus!“ auf dem Alaunplatz. Nach einer Auftaktkundgebung liefen die Teilnehmer unter anderem über die Alaunstraße, die Albertstraße und die Augustusbrücke bis zum Neumarkt.  Dort startete gegen 18:30 Uhr eine Versammlung des Pegida Fördervereins. Im Anschluss führte ein Aufzug über die Wilsdruffer Straße, die St. Petersburger Straße, den…
Die Rolle von UNRWA ist für die Grundversorgung der palästinensischen Bevölkerung lebenswichtig. Es ist deshalb absolut richtig, dass UNRWA angesichts der Anschuldigungen gegen Mitarbeiter der Organisation sofort gehandelt und Generalkommissar Lazzarini umgehend Maßnahmen ergriffen hat.   Bis zum Ende der Aufklärung wird Deutschland in Abstimmung mit anderen Geberländern temporär keine neuen Mittel für UNRWA in Gaza bewilligen – ohnehin stehen derzeit keine neuen Zusagen an. Die humanitäre Hilfe läuft weiter. Gerade vor wenigen Tagen haben wir unsere Mittel für IKRK und UNICEF um 7 Millionen Euro…
Neue Broschüre »Achtung Kamera!« erläutert, warum Videoüberwachung in der Regel verboten ist  Bei der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten, Dr. Juliane Hundert, gehen immer mehr Beschwerden zu Videoüberwachungen ein. Auf 130 Eingaben im Jahr 2021 folgten 140 in 2022 und rund 200 in 2023. Der Anstieg ist ausschließlich auf Videoüberwachungen durch nichtöffentliche Stellen zurückzuführen (186 in 2023).Vor allem Kameras in der Nachbarschaft veranlassen mehr Bürgerinnen und Bürger zu einer Beschwerde. Hier verdoppelten sich die Eingaben seit 2021 auf nunmehr über 50 in 2023. Meist fühlen sich Betroffene…
Bad Schandau mit seinen Ortsteilen Krippen, Ostrau und Schmilka kann sich von jetzt an Kneippheilbad nennen. Den entsprechenden Bescheid aus dem Tourismusministerium übergibt die Geschäftsbereichsleiterin des Ministeriums Franziska Brech an diesem Sonnabend (13. Januar 2024) im Rahmen des Neujahrsempfangs der Stadt. Bad Schandau ist der älteste Kurort in der Region Sächsische Schweiz und das Prädikat Kneippheilbad ist ein Upgrade zu der im Mai 2010 verliehenen staatlichen Anerkennung als Kneippkurort.»Mit der staatlichen Anerkennung von Bad Schandau gibt es jetzt ein erstes Kneippheilbad in Sachsen. Der Ort…
Positiver Trend der vergangenen Jahre setzt sich fort  Fische aus der Elbe sind nur gering mit Schadstoffen belastet. Beim jährlichen Monitoring des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) wurden Schadstoffkonzentrationen festgestellt, die leicht unter denen des Vorjahrs liegen. Im Herbst 2022 waren in der Elbe insgesamt 100 Fische gefangen und auf die Belastung mit Schadstoffen untersucht worden.Danach ist der Anteil belasteter Fischproben im Vergleich zum Vorjahr von 16 auf 13 Prozent gesunken. 87 Prozent aller Proben blieben ohne Beanstandungen. Bei fünf Fischen, darunter Blei,…
+++ Tag 3 +++Stand: 10.01.2024, 13:28 UhrVersammlungsgeschehen in Dresden – Demonstration der Landwirte beendetDie Polizeidirektion Dresden führte einen Einsatz im Zusammenhang mit einer Demonstration von Landwirten durch.Gegen 11:15 Uhr begann die Versammlung auf dem Theaterplatz. Mehrere Fahrzeugkorsos sind zuvor aus dem Umland nach Dresden gefahren. Zahlreiche Traktoren und Lkw wurden im Innenstadtbereich abgestellt. Dies führte zu mehreren Straßensperrungen. Gegen 13:15 Uhr endete die Versammlung. Am Rande des Theaterplatzes gab es eine weitere Versammlung mit wenigen Teilnehmern. Diese dauert noch an.Im Zuge der Abreise der Demonstrationsteilnehmer…
Letzte Änderung am Donnerstag, 11 Januar 2024 23:54