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Meldungen

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Im August vergangenen Jahres rückte die Neubaustrecke Dresden - Prag (NBS) in den „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans auf. Voraussetzung für den Aufstieg des Vorhabens war die vorangegangene positive Nutzen-Kosten-Untersuchung durch den Bund.  Auf dieser Grundlage hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die NBS noch 2017 in die sogenannte Sammelvereinbarung (SV) 38 aufgenommen. Die SV 38 bildet für die enthaltenen Schienenvorhaben die Grundlage zur Finanzierungsübernahme von Planungskosten der Leistungsphasen 1 (Grundlagenermittlung) und 2 (Vorplanung) zwischen dem BMVI und der DB Netz AG. Konkret…
Donnerstag, 04 Januar 2018 22:03

Neu: Der Verbraucherbauvertrag

Düsseldorf, 04.01.2018 (lifePR) - Am 1.1.2018 trat das neue Bauvertragsrecht in Kraft. Für den Verbraucher bedeutet das, dass der Begriff des Verbraucherbauvertrags geschaffen wurde. Ein Verbraucherbauvertrag ist ein Bauvertrag, durch den ein Unternehmer von einem Verbraucher zum Bau eines neuen Gebäudes oder zu erheblichen Umbaumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude verpflichtet wird. Grundsätzlich neu ist dabei, dass für den Verbraucherbauvertrag grundsätzlich ein Widerrufsrecht geschaffen wurde. Wird ein solcher Bauvertrag nicht von einem Notar beurkundet, besteht innerhalb von 14 Tagen ein Rücktrittsrecht. Laut ARAG Experten müssen Verbraucher…
Donnerstag, 04 Januar 2018 00:44

2018: Neues für Autofahrer

ARAG Experten über die neuen Regeln rund um Auto und Verkehr   Düsseldorf, 03.01.2018 (lifePR) - Der Jahresbeginn ist auch diesmal wieder der Startschuss für zahlreiche gesetzliche Neuerungen. Mehr Rechte gibt es nicht nur für Schwangere und Mütter von neugeborenen Kindern, sondern auch für Bauherren und Verbraucher beim Online-Kauf. ARAG Experten haben vor dem Jahreswechsel ausführlich darüber berichtet. Aber auch Autofahrer müssen sich im noch jungen Jahr an einige Neuerungen halten – davon ist heute die Rede.Hauptuntersuchung 2018Aufpassen heißt es in diesem Jahr für Autofahrer mit…
ARAG Experten über die Gültigkeitsdauer von Geschenkgutscheinen  Düsseldorf, 02.01.2018 (lifePR) - Was gab es denn dieses Mal für Sie zu Weihnachten? Ein Bügeleisen für die Hausfrau und eine gestreifte Krawatte für den Gatten? Damit es bei der Bescherung keine langen Gesichter gibt, bringt der Weihnachtsmann auch gerne Geschenkgutscheine. Für den Schenker hat das den Vorteil, nicht etwas Unpassendes oder Unerwünschtes zu schenken. Der Beschenkte ist in dem ausgewählten Geschäft frei in seiner Suche nach dem passenden Geschenk für sich selbst. Aber wie lange ist so…
Donnerstag, 30 November 2017 00:30

Sichtschutzzaun ist keine Einfriedung

Düsseldorf, 29.11.2017 (lifePR) - Ein Sichtschutzzaun stellt keine Einfriedung dar und fällt deswegen nicht unter den Schutz einer Wohngebäudeversicherung, die Einfriedungen erfasst. Ein Mann hatte im konkreten Fall von seiner Wohngebäudeversicherung Ersatz für einen beschädigten Sichtschutzzaun auf seiner Terrasse verlangt. Der Zaun war durch einen Sturm beschädigt worden. Der Mann ließ ihn für rund 1.350 Euro reparieren und verlangt diese Kosten von seiner Wohngebäudeversicherung zurück. Von seinem Versicherungsvertrag waren neben dem Wohngebäude auch die Terrasse sowie weiteres Zubehör und sonstige Grundstücksbestandteile erfasst. Die Vertragsbestimmungen zählten…
(03.11.2017) Sturmtief „Herwart“ sorgt für fast 650 000 Festmeter Bruchholz    Der Herbststurm „Herwart“ hat am vergangenen Sonntag (29. Oktober 2017) mit seinen Orkanböen in Sachsen nach einer ersten Schadensaufnahme fast 650 000 Kubikmeter Windwurfholz verursacht. Allein im vom Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) bewirtschafteten Staatswald wird mit einer Schadholzmenge von rund 515 000 Festmetern gerechnet. Das entspricht fast der Hälfte seines jährlichen Holzeinschlages. Weitere etwa 127 000 Festmeter Schadholz haben private und kommunale Waldbesitzer zu beklagen. Regionale Schwerpunkte liegen im Wald der Forstbezirke Marienberg, Adorf und…
Sachsenforst rechnet mit großen Schäden und warnt Waldbesucher vor den Gefahren im Wald  Der Herbststurm Herwart hat im sächsischen Wald große Schäden hinterlassen. Durch orkanartige Böen im Tiefland und insbesondere in Mittelgebirgslagen wurden zahlreiche Bäume im Wald entwurzelt oder gebrochen. Das genaue Ausmaß der Schäden wird erst in den kommenden Tagen abschätzbar sein. Fest steht aber: Herwart wird der folgenreichste Sturm für den sächsischen Wald in diesem Jahr. An erster Stelle steht jetzt die Beseitigung von unmittelbaren Gefahren für Leib und Leben. „Oberste Priorität hat…
Für November ist ein Interimsspielplan in Arbeit  Gestern, am Montag, 23. Oktober, trat der nach der Havarie in der Staatsoperette gebildete Krisenstab unter Leitung der Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch erstmalig zusammen. Die Aufnahme der Schäden ist noch im Gange. Erste Gutachten werden voraussichtlich bis zum Ende dieser Woche vorliegen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass Schäden von mindestens fünf Millionen Euro an Scheinwerfern, Audio- und Videoanlage, Bühnenboden, Instrumenten und Unterbühnenmaschinerie entstanden sind, als sich 16 000 Liter Wasser über dem Bühnenbereich ergossen. Zu dem Schaden kam…
„Wir haben in den vergangenen Tagen intensiv über Sachsens Zukunft diskutiert. Dazu gehört die Berufung einer neuen Leitung des Kultusministeriums. Meine Personalentscheidung werde ich morgen zuerst der CDU-Fraktion mitteilen.Ich selbst bin vor 27 Jahren in die Politik gegangen. Am 18. März 1990 wurde ich in die Volkskammer gewählt. Es schlossen sich seitdem neun Jahre als Mitglied im Europäischen Parlament und neun Jahre als Staatsminister an. Neun Jahre habe ich die Ehre Ministerpräsident des Freistaates Sachsen zu sein. Schaue ich auf die Ausgangslage 1990 und unser…