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Meldungen

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Der »Gedenkstein« der Partei Freie Sachsen darf vorerst stehenbleiben. Das hat der 6. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 15. Juni 2023 entschieden.Im Rahmen einer von der Partei angezeigten Versammlung am 28. April 2023 war ein »Gedenkstein« enthüllt worden. Der ungefähr zwei Meter hohe Stein steht auf einem nicht umzäunten Grundstück der Partei und ist von einem vorbeiführenden Wanderweg zu sehen. Er hat die Form eines Grabsteins und trägt die Aufschrift »ZUR ERINNERUNG AN DIE OPFER DES CORONA – IMPFEXPERIMENTS UND DER ZWANGSMAßNAHMEN DES…
Stand: 16.06.2023, 09:50 Uhr  Die Dresdner Polizei hat heute die ersten beiden Rechnungen an Teilnehmer sogenannter Klimablockaden in Dresden verschickt.   In Rechnung gestellt wurde ein Polizeieinsatz am 2. März 2023. Gegen 08.00 Uhr hatten damals zwei Männer (35, 41) und eine Frau (20) den Fahrverkehr auf der Kötzschenbrodaer Straße blockiert. Dabei hatten sich die 20-Jährige und der 41-Jährige auf der Fahrbahn angeklebt.Der 20-jährigen Frau aus Jena wurden 178 Euro in Rechnung gestellt, dem 41-jährigen Dresdner 105 Euro.Bei den Rechnungsstellungen wird unterschieden, ob sich Personen…
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen (LTV) hat am 15. Juni 2023 die Erweiterung des Hochwasserschutzlagers auf dem Gelände der Staumeisterei Radeburg im Landkreis Meißen feierlich eingeweiht. Finanziert wurde die Maßnahme aus Mitteln des Freistaates Sachsen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 3,5 Millionen Euro.Neubau einer Lagerhalle und umfangreicher Umbau abgeschlossenEckehard Bielitz, Geschäftsführer der LTV erklärte: "Die Hochwasserereignisse der letzten Jahre haben immer wieder deutlich gemacht, wie wichtig Materialien zur operativen Hochwasserabwehr für die Städte und Gemeinden sind. Dafür hat der Freistaat Sachsen entsprechende Hochwasserschutzlager eingerichtet, welche durch…
Seit dem 8. Mai 2023 können sächsische Privathaushalte Anträge auf Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger wie Heizöl, Holzpellets und Flüssiggas stellen. Im Verlauf des ersten Monats sind bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank (SAB) als Bewilligungsstelle ca. 7.000 Anträge eingegangen, technische Schwierigkeiten oder Antragsstaus gab es dabei nicht.Rund 80 Prozent der Anträge wurde von Haushalten gestellt, die mit Öl heizen, mit Abstand folgen Holzpellets (knapp 13 Prozent) und Flüssiggas (knapp 7 Prozent).Etwa die Hälfte der gestellten Anträge wurde bereits genehmigt, zur Auszahlung kamen bislang ca.…
Gemälde von Jan Baptist Weenix »Campagna-Landschaft« kehrt aus den Niederlanden zurück nach Dresden  Ministerpräsident Michael Kretschmer und Staatsministerin Barbara Klepsch haben heute (6. Juni 2023) in der Deutschen Botschaft in Den Haag an einer Veranstaltung zur Ankündigung einer Schenkung eines Kriegsverlustgemäldes teilgenommen. Es handelt sich um das Gemälde »Campagna-Landschaft« von Jan Baptist Weenix. Als Vertreterin der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden war die Oberkonservatorin der Gemäldesammlung Alte Meister, Uta Neidhardt, ebenfalls vor Ort in Den Haag. Der niederländische Kunsthändler Willem Jan Hoogsteder möchte das Bild noch im…
Weil das Interesse so hoch und die Fragen so vielfältig sind, schaltet die Verbraucherzentrale Sachsen mit dem heutigen 17. Mai 2023 eine zusätzliche Telefonnummer in Sachen Härtefallhilfe für Öl und Co. frei. Unter 0341-22 90 44 22 können Interessierte von Montag bis Freitag in der Zeit von 9 bis 13 Uhr Termine in den 18 Beratungseinrichtungen vereinbaren, um die Härtefallhilfe gemeinsam mit den Verbraucherschützer*innen zu berechnen und auch zu beantragen. Diese Dienstleistung ist insbesondere für all diejenigen gedacht, die den Online-Antrag nicht selbst stellen können…
Die kommunalen Landesverbände erwarten vom Asylgipfel des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidenten der Länder am 10. Mai 2023 konkrete Ergebnisse, die zu einer deutlichen und spürbaren Begrenzung der steigenden Asylbewerberzahlen führen.„Seit fast einem Jahr fordern wir vom Bund wirksame Maßnahmen zur Begrenzung der Asylzahlen. Trotz mehrerer Asylgipfel ist bislang nichts passiert“, so der Präsident des Sächsischen Landkreistages, Herr Landrat Henry Graichen.Im ersten Quartal 2023 sind bereits 88.000 Asylsuchende deutschlandweit angekommen – ein Rekordwert, der deutlich über dem Niveau der Vorjahre liegt. Bei einer Fortschreibung ist bis…
Dienstag, 09 Mai 2023 01:06

Härtefallhilfe für Öl & Co.

Die Härtefallhilfe für die Brennstoffe Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle bzw. Koks wird in Sachsen ausschließlich digital bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragt.  Verbraucherzentrale Sachsen unterstützt Haushalte bei der Beantragung der Entlastungsleistungen „Wir begrüßen die praktische, nachhaltige und zeitsparende Möglichkeit, die Anträge digital zu stellen“, erklärt Andreas Eichhorst, Vorstand der Verbraucherzentrale Sachsen. Allerdings gibt es Verbrauchergruppen, die diese Vorteile aus unterschiedlichen Gründen nicht nutzen können. Während es jene gibt, die sich bewusst gegen die Nutzung von Online-Angeboten entscheiden, fühlen sich andere nicht…
Das sächsische Finanzministerium und die Landeshauptstadt Dresden haben sich darauf verständigt, ab Montag, den 8. Mai 2023, die Beleuchtung der historisch bedeutsamen Gebäude in Dresden wieder anzuschalten. Mit Anbruch der Dämmerung bis ein Uhr nachts werden u. a. die Semperoper, die Katholische Hofkirche, das Johanneum, das Albertinum, die Brühlsche Terrasse, das Residenzschloss und der Hausmannsturm wieder angestrahlt.Finanzminister Hartmut Vorjohann: »Ich freue mich sehr, dass es uns hier gelungen ist, gemeinsam mit der Landeshauptstadt Dresden zu einer Lösung zu kommen. Ein nicht unerheblicher Teil der Gebäudebeleuchtung…