Staatsminister Schmidt: »Lausitz bleibt auch künftig Energieregion«  Im Beisein von Staatsminister Thomas Schmidt hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck heute (22. Februar 2023) im Industriepark Schwarze Pumpe (ISP) den Förderbescheid für Forschungsarbeiten sowie für den Bau eines Wasserstoffkraftwerkes übergeben. Projektpartner des Forschungsteils sind die Fraunhofer-Einrichtung für Energieinfrastrukturen und Geothermie IEG, die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) und die Technische Universität Dresden. Den investiven Teil setzt der ISP gemeinsam mit zwei Unternehmen um, die auf Erneuerbare Energien spezialisiert sind. Der Bund unterstützt das Projekt mit rund 28,5 Millionen…

Fahrradschlösser  Als besonders sicher ausgelobte Fahrradschlösser sind auch sicher. Einige Modelle mit mittlerem Schutzniveau können aber locker mithalten und sind zudem leichter und preiswerter. Drei von 24 Fahrradschlössern im Test waren sehr schnell knackbar, drei weitere fielen durch Schadstoffe auf: Mangelhaft, urteilte die Stiftung Warentest.Im Test traten 12 Fahrradschlösser der mittleren Sicherheitsklasse gegen 12 mit hohem Schutzlevel an. Letztere sind mit 100 bis 200 Euro deutlich teurer und mit bis zu 4,7 Kilogramm meist auch sehr viel schwerer als die der mittleren Schutzklasse. Das hohe…

Das Verwaltungsgericht Dresden hat mit einem heute den Beteiligten bekanntgegebenen Beschluss den Eilantrag eines Versammlungsteilnehmers gegen die Auflösung einer Versammlung in Würschnitz abgelehnt.Seit August 2021 wird ein Waldstück bei Würschnitz durch ein "Camp" von Personen besetzt gehalten, die sich gegen den dort geplanten Kiesabbau wenden. Der Wald steht im Eigentum des Freistaats Sachsen und wird durch den beigeladenen Staatsbetrieb Sachsenforst bewirtschaftet. Die zuständige Versammlungsbehörde des Landkreises Bautzen hat das "Camp" rechtlich als Versammlung gewertet. Eine Anzeige der Versammlung auf der Grundlage des Sächsischen Versammlungsgesetzes (SächsVersG)…

Wissing: Kfz-Zulassung wird digital  Die Kfz-Zulassung wird digital: Heute hat das Kabinett die von Bundesminister Dr. Volker Wissing vorgelegte Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung beschlossen. Sie soll - nach Zustimmung des Bundesrates - am 1. September in Kraft treten. Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: Ab September heißt es: Digital zulassen und sofort losfahren. Wir haben in Deutschland rund 20 Millionen Kfz-Zulassungsvorgänge pro Jahr. Mit unserer neuen Verordnung machen wir die Zulassung digitaler, schneller und günstiger. Wir wollen es den Menschen und Unternehmen…

Staatssekretär Vogel: »Fast ein Jahr ohne ASP-Fund in diesem Gebiet ist ein Teilerfolg«  Der Freistaat Sachsen hat das zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegte Kerngebiet im Landkreis Meißen aufgehoben. In diesem Gebiet wurde seit Mai 2022 kein ASP-Fund mehr amtlich festgestellt. Das Gebiet umfasst Teile der Gemeinden Ebersbach, Lampertswalde, Radeburg, Schönfeld und Thiendorf im Landkreis Meißen sowie der Gemeinde Laußnitz im Landkreis Bautzen. Mit der Aufhebung dieser Zone entfallen auch die strengen Regeln für Landwirtschaft und Öffentlichkeit. Die Nutzung der im Kerngebiet gelegenen land- und…