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Meldungen

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Samstag, 04 Februar 2023 00:29

Über 75 Prozent der Grundsteuererklärungen in Sachsen eingegangen

Die Frist für die Abgabe der Grundsteuererklärungen ist am 31. Januar 2023 abgelaufen. Bei den sächsischen Finanzämtern sind über 75 Prozent der Erklärungen bis zu diesem Stichtag eingegangen. Mit rund 87 Prozent der Erklärungen wurde der weitaus überwiegende Teil elektronisch abgegeben.Finanzminister Hartmut Vorjohann: »Mein Dank geht an alle, die ihre Erklärungspflicht pünktlich erfüllt haben. Die Erklärungsquote zeigt: Auf die Sachsen ist Verlass. Mir ist bewusst, dass die Erklärungsabgabe so manchem viel Zeit und Mühe gekostet hat.«Wer den Abgabetermin verpasst hat, bleibt dennoch zur Erklärung verpflichtet.…
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Samstag, 04 Februar 2023 00:25

Landkreis Meißen hebt Allgemeinverfügung zur Absonderung auf

Der Freistaat Sachsen hebt mit Wirkung zum 3. Februar 2023 die Isolationspflicht von SARS-CoV-2-Infizierten in Sachsen auf. Entsprechend hat der Landkreis Meißen gestern auf seiner Website die Aufhebung der dafür zuletzt gültigen 27. Allgemeinverfügung zur Absonderung veröffentlicht.Wöchentliche Corona-Statistiken endenZum 3. Februar entfallen neben der Isolationspflicht auch die vom Freistaat Sachsen vorgegebenen Masken- und Testpflichten in Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete und Obdachlose, Frauen-, Kinder- und Männerschutzeinrichtungen sowie im Maßregelvollzug.Die bundesweit einheitlich geregelten Masken- und Testpflichten gelten dagegen weiterhin. So sind für den Zutritt zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen…
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Mittwoch, 01 Februar 2023 03:43

Isolationspflicht und alle verbliebenen landeseigenen Corona-Regelungen entfallen ab 3. Februar

Staatsministerin Köpping: »Es kommt nun noch stärker auf Eigenverantwortung und Rücksichtnahme jedes Einzelnen an«Ab dem 3. Februar 2023 gibt es in Sachsen keine landeseigenen Corona-Schutzmaßnahmen mehr. Die Isolationspflicht für fortan oder bislang Corona-positiv getestete Menschen wird ebenso wie die verbliebenen sächsischen Masken- und Testpflichten aufgehoben. Darauf hat sich das Kabinett in seiner heutigen Sitzung verständigt.Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich bin sehr froh, dass sich das Infektionsgeschehen abgeschwächt hat. Alle Corona-Indikatoren zeichnen ein positives Bild. Das Gesundheitssystem ist durch Corona nicht überlastet. Das aber ist unser Kriterium.…
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Dienstag, 31 Januar 2023 00:00

Aktuelle Informationen zur Umsetzung der Wohngeldreform vom 1. Januar 2023

Aktuell kommt es aufgrund der Wohngeldreform zu einem erheblichen Antragsaufkommen im Kreissozialamt.  Empfehlung: Anspruch vorab prüfen – Hotline eingerichtet Es wird deshalb unverändert empfohlen, vor einer Antragstellung einen möglichen Wohngeldanspruch unverbindlich zu prüfen. Der durch die Wohngeldstelle des Kreissozialamtes favorisierte Wohngeldrechner der Stadt Berlin ist auf der Website des Landkreises Meißen verlinkt.Um das aktuelle Antragsvolumen besser bewältigen und die Prüfung sowie Entscheidung über die Anträge schnellstmöglich vornehmen zu können, arbeiten die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter der Wohngeldstelle ausschließlich im BackOffice und sind derzeit für Fragen nicht…
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Freitag, 27 Januar 2023 02:37

Isolationspflicht und verbliebene landeseigene Corona-Maßnahmen sollen aufgehoben werden

Staatsministerin Köpping: »Angesichts der aktuellen Entwicklung ist ein Ende staatlicher Vorgaben geboten«  Im Einklang mit Entscheidungen in anderen Bundesländern und angesichts der aktuellen positiven Corona-Infektionslage soll in Sachsen die Isolationspflicht für Corona-positiv getestete Menschen zum 3. Februar 2023 aufgehoben werden. Dies schlägt Gesundheitsministerin Petra Köpping dem Kabinett nach Beratung mit Expertinnen und Experten im Gesundheitsstab sowie anderen Ressorts vor. Zudem sollen alle verbliebenen landeseigenen Corona-Maßnahmen enden.Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Alle Corona-Kennzahlen zeigen nach wie vor eine positive Entwicklung. Wir befinden uns nach Einschätzung der Fachleute auf…
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Mittwoch, 25 Januar 2023 00:04

Dresden gehört zu den gastfreundlichsten Orten der Welt

Beim Buchungsportal Booking.com ist Dresden eine der gastfreundlichsten Städte der Welt. Nach dem italienischen Küstenort Polignano a Mare, der taiwanesischen Stadt Hualien City und dem spanischen San Sebastián landet die sächsische Landeshauptstadt Dresden auf Platz vier der gastfreundlichsten Städte weltweit. Alle Gewinner wurden nach dem Anteil an Unterkunftspartnern bestimmt, die einen Traveller Review Award 2023** erhalten haben und bieten selbst den erfahrensten Reisenden Inspiration für ihre Bucket-List an Reisezielen.Auch das Bundesland Sachsen ist unter den deutschen Gewinnern. Zusätzlich werden weltweit und pro Land die gastfreundlichsten…
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Freitag, 13 Januar 2023 00:27

»Ausbau der Bundesautobahn 4 ist dringend erforderlich, um Verkehrsströme innerhalb Europas abzusichern!«

Verkehrsminister Martin Dulig lehnt den Ausbau-Stopp des Bundes ab   Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig: »In den vergangenen Jahrzehnten haben die Verkehre auf der europäischen Ost-West-Achse der Bundesautobahn 4 rund um Dresden massiv zugenommen. Allein im Bereich Görlitz wiesen die beauftragten Zählungen bereits im Jahr 2018 einen Schwerverkehrsanteil von 42 Prozent vom Gesamtaufkommen von etwa 27.000 Kfz/24h auf. Seitdem hat der Verkehr auf der A4 zwischen Dresden und der Bundesgrenze zu Polen weiter massiv zugenommen.Für die Bundesautobahnen ist allein der Bund als Eigentümer zuständig. Er muss…
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Mittwoch, 11 Januar 2023 00:08

Kabinett beschließt Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV zum 16. Januar – Umwandlung in dringende Empfehlung

Künftig entfällt in Sachsen die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im öffentlichen Personennahverkehr. Die bisherige Maskenpflicht im ÖPNV wird in eine dringende Empfehlung umgewandelt. Eine entsprechende Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hat die Sächsische Staatsregierung beschlossen. Zuvor hatte sich das Sozialministerium mit Expertinnen und Experten im Gesundheitsstab beraten.Die geänderte Verordnung tritt am 16. Januar 2023 in Kraft.Staatsministerin Petra Köpping: »Corona-Schutzmaßnahmen dürfen nur mit corona-bedingten Überlastungen des Gesundheitssystems begründet werden. Viele Corona-Indikatoren zeichnen derzeit ein positives Bild. Daher wandeln wir die Maskenpflicht im ÖPNV in eine…
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Freitag, 06 Januar 2023 23:39

Endspurt für die Grundsteuererklärung

Bis zum 31. Januar 2023 haben die sächsischen Eigentümer noch Zeit, ihre Erklärungen für die neue Grundsteuer einzureichen. Rund 51 Prozent der erwarteten Erklärungen sind bisher in Sachsen eingegangen.Finanzminister Hartmut Vorjohann: »Es bleiben keine vier Wochen mehr, um die Grundsteuererklärung einzureichen. Ich appelliere an alle Eigentümer: Bitte erledigen Sie die Steuererklärung zeitnah. Eine weitere Fristverlängerung wird es nicht geben. Ich kann nur jedem empfehlen, die Abgabe der Erklärung nicht auf die lange Bank zu schieben, denn die Erklärung muss auf jeden Fall gemacht werden. Wer…
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