Back to Top

Das Stadt- und Regionalportal

Freitag, 29 Mai 2020 01:19

Corona - Aktuelles zur Situation im Landkreis Meißen (28.05.2020)

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
Die Zahl der auf Covid-19 positiv Getesteten hat sich deutschlandweit innerhalb eines Tages um 362 erhöht, 47 Menschen sind an bzw. mit Corona verstorben. Besonders in den ostdeutschen Bundesländern wird die Kurve täglich flacher. Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern melden keine neuen labordiagnostisch bestätigten Covid-19-Fälle, in Sachsen sind es elf, in Thüringen 21. Im Landkreis Meißen hat sich die Zahl der positiven Tests – es sind insgesamt 232 - seit Tagen nicht erhöht. 208 ehemals Infizierte konnten die angeordnete Quarantäne beenden. Unabhängig vom Status der Quarantäne werden derzeit sechs Patienten stationär behandelt, einer davon auf der ITS.19 Menschen sind an bzw. mit Corona verstorben. Und 35 Kontaktpersonen befinden sich aktuell in häuslicher Isolation.

Nach Information des Sächsischen Sozialministeriums „steigt die Zahl der Covid-19- Infektionen auf einem stabil niedrigen Niveau weiter an, doch das Infektionsgeschehen entwickelt sich insgesamt sehr positiv.“ Und damit werden weitere Lockerungen erwartet. Die langsame Rückkehr in den Alltag wird nach wie vor von den Gesundheitsämtern begleitet. Dr. Nicole Rodewald vom Gesundheitsamt Meißen erklärt, dass „die Rituale strenger Hygiene und das Abstandhalten unabhängig von den aktuellen Corona-Daten wichtig für jeden Menschen sind, der sich vor einer Infektion schützen möchte und natürlich auch aus Rücksichtnahme gegenüber den Mitmenschen.“


Hilfen für Kommunen

Parallel zum Infektionsschutz ist das Krisenmanagement mit Blick auf die Folgen der Epidemie ein ganz wichtiges Thema für die Bundes- wie Landespolitik. Das Sächsische Kabinett hat aktuell den von Finanzminister Hartmut Vorjohann vorgelegten Entwurf für das »Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie« beschlossen. Der Gesetzesentwurf soll zügig in den Sächsischen Landtag eingebracht und noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Gemeinsam Verantwortung übernehmen auch bei der Stabilisierung der Kommunalfinanzen sei das Gebot der Stunde, so der Finanzminister. Auf den 750 Millionen Euro-Schutzschirm für die sächsischen Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise hatten sich der Finanzminister und die kommunalen Spitzenverbände Anfang Mai verständigt. Landrat Arndt Steinbach betont, dass „die Städte, Gemeinden wie Landkreise diese Hilfe dringend brauchen, vor allem um die zu erwartenden Einbrüche bei den Steuereinnahmen - insbesondere bei der Gewerbesteuer - sowie den zusätzlichen Kosten durch die Corona-Pandemie bewältigen zu können.“ Durch den Schutzschirm sollen kommunale Investitionen, etwa zur Unterstützung der regionalen Wirtschaft, weiter möglich sein. In den finanziellen Hilfen ist zudem ein Ausgleich für nicht erhobene Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in Höhe von rund 60 Millionen Euro enthalten. Die Städte und Gemeinden wiederum lösen ihrerseits ihre Vorsorgerücklage in Höhe von rund 95 Millionen Euro auf.

Die erste Tranche zum Ausgleich der Steuerausfälle der Gemeinden in Höhe von 226,2 Millionen Euro soll zusammen mit den Hilfen für pandemiebedingte Mehrausgaben der Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von 147,5 Millionen Euro noch im Sommer ausgezahlt werden. Die zweite Tranche zum Ausgleich der Steuerausfälle der Gemeinden steht in Abhängigkeit der Ergebnisse der Steuerschätzung im Herbst. Noch steht die Beratung des Gesetzentwurfes im Sächsischen Landtag aus, damit die Hilfen auch tatsächlich fließen können. „Ich hoffe, dass jede Landtags-Fraktion sich dieser großen Verantwortung für die Handlungsfähigkeit der Kommunen bewusst ist“, sagte Landrat Steinbach. Er erwarte ungeteilte Zustimmung auch als positives Signal Richtung Kommunen.

Weitere Informationen

  • Quelle: Landratsamt Meißen - www.kreis-meissen.de