Bilanz nach einem Monat: 1.707 Personen aufgegriffen
Seit dem 30. August 2023 führt die Polizei Sachsen intensivierte Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität durch. Kernziel der Einsatzmaßnahmen war es, den Fahndungsdruck auf die kriminellen Schleuser zu erhöhen und diese der Strafverfolgung zuzuführen.
Das Sächsische Staatsministerium des Innern zieht eine Bilanz nach dem ersten Einsatzmonat: 47 Tatverdächtige wurden festgestellt.
Landespolizeipräsident Jörg Kubiessa:
»Ziel der polizeilichen Einsatzmaßnahmen war und ist es, den Fahndungsdruck auf kriminelle Schleuser zu erhöhen sowie das Leben und die Gesundheit der Geschleusten zu schützen. Dies ist gelungen, wie die Bilanz einen Monat nach Beginn der Maßnahmen zeigt. So konnten 1.707 geschleuste Personen und 47 tatverdächtige Schleuser festgestellt werden.
Erfahrungsgemäß werden auch die nächsten Monate von hohen Fallzahlen der Schleusung und illegalen Einreise geprägt sein. Darauf bereiten wir uns gemeinsam und abgestimmt mit der Bundespolizei vor. Mein Dank gilt besonders dem Engagement der sächsischen Bereitschaftspolizei und den Gemeinsamen Fahndungsgruppen (GFG) aus Landes- und Bundespolizei.«
Beispielsweise konnte am 8. September 2023 ein Transporter Opel Vivaro in Bautzen durch die zivilen Einsatzkräfte entdeckt werden, worin 22 syrische Staatsangehörige gepfercht waren. Der 22-jährige, usbekische Fahrer hatte versucht fußläufig zu entkommen, wurde aber durch die Einsatzkräfte verfolgt und ergriffen.
Insgesamt konnten 1.707 Personen bei der illegalen Einreise festgestellt werden. Die Tathandlungen verteilen sich auf 25 Einreisen mit dem PKW, 5 Einreisen mit dem Zug, 30 Feststellungen von Transportern oder LKW und in 135 Fällen Personen zu Fuß. Es ist davon auszugehen, dass eine Vielzahl der Personen zu Fuß vor der polizeilichen Feststellung durch die Schleuser mit einem Fahrzeug abgesetzt wurden. Zum Teil geschah dies auf Bundesstraßen und Autobahnen, auch zur Nachtzeit, was ein erhebliches Risiko für die Geschleusten darstellt.
Beispielsweise wurden am 28. September 2023 an der BAB 4, Anschlussstelle Dresden-Flughafen 23 syrische Staatsangehörige festgestellt, darunter zwei Frauen und 5 Kinder. Hierbei mussten für einen 40-jährigen Mann und ein Kleinkind mit schlechtem Allgemeinzustand ein Notarzt angefordert werden.
Die größte Anzahl von Aufgriffen erfolgte im Bereich der Polizeidirektionen Dresden und Görlitz, wobei auch Feststellungen im Bereich der Polizeidirektionen Zwickau und Chemnitz getroffen werden konnten.
Bei den Nationalitäten handelt es sich mit 1.318 illegal eingereisten Personen größtenteils um Syrer, gefolgt von Menschen aus der Türkei und dem Irak.
Die Polizei ist auch weiterhin für Hinweise aus der Bevölkerung zu verdächtigen Fahrzeugen, welche Flüchtlinge absetzen, dankbar. So können neben der Feststellung der geschleusten Personen auch die kriminellen Schleuser ergriffen und ihre Netzwerke aufgedeckt werden.
