Mit 175 Ja-Stimmen, 360 Nein-Stimmen und 18 Enthaltungen hat das Europäische Parlament am Donnerstag einen Misstrauensantrag gegen die Kommission abgelehnt.
Die Abstimmung über den Antrag fand namentlich statt. Für die Annahme des Antrags wäre eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen und der Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erforderlich gewesen.
Die Plenardebatte mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fand am Montag statt. Sie können sie hier verfolgen.
Hintergrund
Nach der Geschäftsordnung des Parlaments kann ein Misstrauensantrag gegen die Kommission von einem Zehntel der Mitglieder des Parlaments, d.h. von 72 Abgeordneten, beim Präsidenten eingereicht werden.
