Versammlungsgeschehen in der Dresden
Im Zusammenhang mit einer Versammlung in der Landeshauptstadt Dresden führte die Polizeidirektion Dresden am Abend einen Einsatz durch.
Hintergrund war ein Autokorso der Initiative „Querdenken 351“. Dieser startete gegen 18.00 Uhr auf einem Parkplatz an der Ammonstraße und führte durch die Dresdner Innenstadt. Die Polizei begleitete den Korso, an dem insgesamt 95 Fahrzeuge teilnahmen. Im Bereich der Wilsdruffer Straße stellten sich zwei Frauen und drei Männer auf die Fahrbahn und blockierten den Korso. Polizisten sprachen sie mehrfach an, die Aufzugsstrecke freizumachen. Letztlich mussten sie die Personen zur Seite bringen. Gegen die Deutschen im Alter von 32 bis 60 Jahren wird wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Der Autokorso endete gegen 19.30 Uhr wieder auf der Ammonstraße.
Unzulässige Versammlungen und unerlaubte Zusammenkünfte
Nachdem in den sozialen Netzwerken vermehrt zu Protesten gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen aufgerufen wurde, war die Polizei sowohl in Dresden als auch in den beiden Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge verstärkt präsent. Vertreter der jeweiligen Versammlungsbehörden waren ebenfalls vor Ort.
Am frühen Abend fanden sich etwa 100 Menschen an einer Kreuzung in Neustadt in Sachsen ein, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Mit Blick auf die Versammlungsbeschränkungen der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung sprachen die Polizisten die Personen an und forderten sie auf, den Bereich zu verlassen. Dies wurde auch mit Lautsprecherdurchsagen wiederholt. Die Gruppe entfernte sich. Einige wurden wenigen später auf dem Markt festgestellt und erneut angesprochen. Letztlich verließen auch sie den Ort.
In Pirna, Sebnitz, Riesa und Großenhain fanden sich jeweils etwa 50 bis 70 Menschen auf den Marktplätzen ein. Sie wurden von Einsatzbeamten wegen unerlaubter Zusammenkünfte nach der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung angesprochen und aufgefordert, die Orte zu verlassen. Dem wurde nachgekommen.
In der Landeshauptstadt Dresden stellten Polizeibeamte am Abend eine Gruppe von bis zu 80 Menschen vor dem Rathaus am Dr.-Külz-Ring fest. Die Beamten sprachen die Personen wegen der bestehenden Corona-Regeln an und forderten sie zum Gehen auf. Dem kamen die Leute nach.
Im Zusammenhang mit dem Einsatz leiteten die Polizeibeamten einzelne Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein.
Am Einsatzgeschehen waren insgesamt 216 Beamte beteiligt. (ml)