Stand: 20.12.2021, 21:30 Uhr
Versammlungsgeschehen in Dresden
Im Zusammenhang mit einer Versammlung in der Landeshauptstadt Dresden führte die Polizeidirektion Dresden am Abend einen Einsatz durch. Hintergrund war ein Autokorso von Kritikern der Corona-Maßnahmen. Dieser startete gegen 18 Uhr auf der Pieschener Allee. Danach führte der Korso mit 130 Fahrzeugen durch die Innenstadt und endete gegen 19 Uhr auf der Magdeburger Straße.
Unzulässige Versammlungen und unerlaubte Zusammenkünfte
In den sozialen Netzwerken ist wiederum zu zahlreichen Protesten gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen aufgerufen worden. Vor diesem Hintergrund war die Polizei sowohl in der Landeshauptstadt Dresden sowie den beiden Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge präsent.
Landeshauptstadt Dresden
Verteilt auf den Abend fanden sich etwa 100 Personen vor dem Rathaus am Dr.-Külz-Ring ein, die offenbar gegen die Corona-Maßnahmen protestieren wollten. Polizeibeamte sprachen diese an und forderten sie auf, den Bereich zu verlassen.
Weiterhin fanden sich jeweils etwa 50 Personen am Wasaplatz sowie dem Altmarkt ein und setzten sich kurz darauf in Bewegung. Polizeibeamte sprachen auch sie mit Blick auf die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung an. Daraufhin entfernten sich die Beteiligten in unterschiedliche Richtungen.
Im Zusammenhang mit den Protestaktionen führte die Polizei neun Identitätsfeststellungen durch und leitete acht Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Weiterhin leiteten die Beamten zwei Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung bzw. Beleidigung ein.
Landkreis Meißen
In Großenhain versammelten sich am Abend etwa 80 Menschen auf dem Hauptmarkt. Die Protestaktion wurde von der Versammlungsbehörde als unzulässige Versammlung gewertet und aufgelöst. In der Folge stellten die Beamten die Personalien von 22 Teilnehmern fest und leiteten gegen diese Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein.
Weitere Protestaktionen gab es am Abend in Coswig (ca. 250 Personen), Meißen (ca. 180 Personen), Nossen (ca. 70 Personen) Nünchritz (ca. 10 Personen), Radebeul (ca. 500 Personen), Radeburg (ca. 120 Personen), Weinböhla (ca. 15 Personen) sowie in Zabeltitz (ca. 15 Personen).
Im Zusammenhang mit den Protestaktionen wurden Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet.
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
In Pirna versammelten sich am Abend etwa 270 Personen im Stadtgebiet. Danach liefen sie in Kleinstgruppen durch die Innenstadt. Polizeibeamte sprachen sie auf die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung an. In diesem Zusammenhang stellten die Polizisten die Personalien von 23 Personen fest und leiteten gegen sie Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein.
Weitere Protestaktionen gab es am Abend in Bad Schandau (ca. 210 Personen), Bannewitz (ca. 150 Personen), Dippoldiswalde (ca. 250 Personen), Geising (ca. 50 Personen), Glashütte (ca. 100 Personen), Heidenau (ca. 100 Personen), Freital (ca. 250 Personen), Kreischa (ca. 300 Personen), Neustadt in Sachsen (ca. 150 Personen), Schmiedeberg (ca. 100 Personen), Sebnitz (ca. 130 Personen) sowie in Wilsdruff (ca. 120 Personen).
Im Zusammenhang mit den Protestaktionen wurden Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet.
Insgesamt 419 Polizeibeamte waren im Einsatz. Dabei wurde die Polizeidirektion Dresden von der Sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt. (ml)
