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Meldungen

Freitag, 23 April 2021 00:46

Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen

Nach Beschluss des Bundestages tritt das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes am 23. April 2021 in Kraft. Der Bundesrat verzichtete in seiner heutigen (22.04.2021) Sitzung darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Sachsen hat eine Protokollerklärung abgegeben.Das geänderte Bundesgesetz gilt unmittelbar im gesamten Freistaat Sachsen. Es sieht insbesondere inzidenzabhängige Maßnahmen vor: a) Sieben-Tage-Inzidenz über 100: Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt über der Marke von 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag folgende Maßnahmen. Da dies flächendeckend im Freistaat…

Letzte Änderung am Freitag, 23 April 2021 00:56

Donnerstag, 22 April 2021 00:00

Die Corona-Ausgangsbeschränkungen im April 2020 in Sachsen waren unwirksam

Mit einem heute veröffentlichten Normenkontrollurteil hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht § 2 der ersten im Freistaat Sachsen in Kraft getretenen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 31. März 2020 (SächsCoronaSchVO) für unwirksam erklärt.Diese Vorschrift galt im Zeitraum vom 1. bis 20. April 2020. Mit ihr wurde damals das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund untersagt und 15 triftige Gründe einzeln aufgeführt, die zum Verlassen der Unterkunft berechtigten. Unter anderem gehörte dazu gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 14 SächsCoronaSchVO »Sport und Bewegung im Freien vorrangig im Umfeld des…

Letzte Änderung am Freitag, 23 April 2021 00:44

Donnerstag, 22 April 2021 00:01

Corona-Situation im Landkreis Meißen (21.04.2021)

Im Landkreis Meißen gibt es Stand heute insgesamt 15.502 positiv auf das SARS-CoV-2-Virus getestete Personen. Dies sind 130 Personen mehr im Vergleich zum Vortag. 966 Personen befinden sich aktuell in behördlich angeordneter Quarantäne. Diese ist auch für 1.251 Kontaktpersonen von positiven Fällen angeordnet. Der 7-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 190,7.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 70 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Davon werden sieben auf der Intensivstation behandelt. Die Zahl der Verstorbenen ist zu gestern…

Mittwoch, 21 April 2021 01:13

Corona-Situation im Landkreis Meißen (20.04.2021)

Gegenüber gestern sind 24 weitere positiv getestete Personen hinzugekommen. Damit gibt es im Landkreis Meißen insgesamt 15.372 positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestete Personen. Von diesen befinden sich gegenwärtig 932 Personen in behördlich angeordneter Quarantäne. Zudem sind 1.167 Kontaktpersonen von positiven Fällen in behördlich angeordneter Quarantäne zu verzeichnen. Der 7-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 186,2.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 70 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Acht von ihnen werden auf der Intensivstation behandelt. Die…

Mittwoch, 21 April 2021 01:10

Geändertes Infektionsschutzgesetz wird starke Auswirkungen auf Hochschulbetrieb haben

Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow: »Bundesnotbremse gefährdet Lehre und Studium an Hochschulen« Im Vorfeld der 2. und 3. Lesung zum Bundesinfektionsschutzgesetz warnt Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow vor den Auswirkungen, die diese auf die Hochschulen haben werden. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung mit den geplanten Änderungen der Koalitionsfraktionen wird der Situation an den Hochschulen nicht gerecht und berücksichtigt die Unterschiede in den Lehrformen zwischen Schulen und Hochschulen nicht. Wird das Gesetz so beschlossen, wirft das zahllose neue Fragen zur Organisation der Lehre in den Hochschulen auf.Die Hochschulen in Sachsen…

Dienstag, 20 April 2021 00:09

Corona-Situation im Landkreis Meißen (19.04.2021)

Im Landkreis Meißen gibt es Stand heute 15.348 positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestete Personen. Von diesen befinden sich aktuell 928 Personen in behördlich angeordneter Quarantäne. Gegenüber gestern sind 15 weitere positiv getestete Personen hinzugekommen. Zudem sind 854 Kontaktpersonen von positiven Fällen in behördlich angeordneter Quarantäne zu verzeichnen. Der 7-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 194,4.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 71 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Neun von ihnen werden auf der Intensivstation behandelt. Mit…

Samstag, 17 April 2021 02:04

Corona-Situation im Landkreis Meißen (16.04.2021)

Gegenüber gestern sind im Landkreis Meißen 73 weitere positiv getestete Personen hinzugekommen. Damit gibt es bislang insgesamt 15.181 positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestete Personen. Von diesen befinden sich gegenwärtig 832 Personen in behördlich angeordneter Quarantäne. Zudem sind 760 Kontaktpersonen von positiven Fällen in behördlich angeordneter Quarantäne zu verzeichnen. Der 7-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 204,8.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 67 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Zehn von ihnen werden auf der Intensivstation behandelt.…

Samstag, 17 April 2021 01:57

Allgemeinverfügung über die Einführung von Ausgangsbeschränkungen und eines Alkoholverbotes der Stadt Leipzig vom 6. April 2021 voraussichtlich rechtswidrig, soweit die Einführung von Ausgangsbeschränkungen angeordnet wird

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig hat heute in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass die Allgemeinverfügung der Stadt Leipzig vom 6. April 2021 voraussichtlich als rechtswidrig einzustufen ist, soweit die Einführung von Ausgangsbeschränkungen angeordnet wird. Die getroffene Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gilt allerdings nur gegenüber der Antragstellerin. Im Übrigen verbleibt es bei der in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung geregelten und von der Stadt Leipzig bekanntgegebenen Ausgangsbeschränkung.Nachdem vom 31. März 2021 bis 2. April 2021 der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000…

Freitag, 16 April 2021 00:33

Corona-Situation im Landkreis Meißen (15.04.2021)

Im Landkreis Meißen gibt es Stand heute 15.108 positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestete Personen. Von diesen befinden sich aktuell 813 Personen in behördlich angeordneter Quarantäne. Gegenüber gestern sind 117 weitere positiv getestete Personen zu verzeichnen.Für 595 Kontaktpersonen von positiven Fällen gilt ebenfalls behördlich angeordnete Quarantäne. Der 7-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 229,6.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 63 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Zehn von ihnen werden auf der Intensivstation behandelt. Weiterhin unverändert beläuft…

Letzte Änderung am Freitag, 16 April 2021 01:27

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