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Meldungen

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Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Dresden haben in Übereinstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten die ab 1. Januar 2023 geltende "Düsseldorfer Tabelle" neu gefasst. Die aus der beigefügten Anlage ersichtlichen erhöhten Kindesunterhaltsbeträge beruhen dabei auf den gesetzlichen Vorgaben der Mindestunterhaltsverordnung. Diese Beträge sind um das hälftige staatliche Kindergeld für das unterhaltsberechtigte minderjährige Kind zu kürzen, um den jeweiligen Unterhaltszahlbetrag zu ermitteln. Daneben sind die seit mehreren Jahren unverändert gebliebenen Selbstbehaltssätze (also das, was dem Unterhaltsschuldner zur Deckung seines eigenen Bedarfs regelmäßig verbleiben muss) auch mit Rücksicht auf…
Der Sieben-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 204,3 (Montag der Vorwoche: 144,1). Im Vergleich zum Montag vergangener Woche (5. Dezember 2022) sind 725 weitere positiv auf das Coronavirus getestete Personen hinzugekommen. Damit gibt es im Landkreis Meißen bislang insgesamt 121.013 positiv getestete Fälle. Unabhängig vom Status der Quarantäne sind 25 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst (Stand: 8. Dezember 2022), davon werden zwei Personen auf der Intensivstation behandelt. Alle hospitalisierten Personen sind als ungeimpft erfasst. Im Lauf der…
Donnerstag, 08 Dezember 2022 22:48

Fahrbahn blockiert

Zeit: 08.12.2022, 15:00 Uhr Ort: Dresden-Südvorstadt  Stand: 08.12.2022, 17:43 Uhr   Die Dresdner Polizei war am Donnerstagnachmittag am Fritz-Foerster-Platz im Einsatz.  Eine Protestgruppe hatte am Vortag Aktionen im Bereich von Hochschuleinrichtungen in Dresden angekündigt, ohne den genauen Ort und die Zeit zu benennen. Die Polizei war deshalb präsent, konnte aber nicht verhindern, dass sich sieben Personen (19-40) auf die Fahrbahn der Nürnberger Straße in Richtung Zellescher Weg setzten und den Straßenverkehr blockierten.  Gleichzeitig wurde eine Spontandemonstration am Fritz-Foerster-Platz angezeigt. Die Polizei sperrte die Nürnberger Straße in…
Am Donnerstag, 8. Dezember 2022 findet der bundesweite Warntag statt, an dem sich auch der Landkreis Meißen beteiligt. An diesem Aktionstag erproben Bund und Länder sowie die teilnehmenden Kreise, Kreisfreien Städte und Kommunen in einer gemeinsamen Übung ihre Warnmittel.Ab 11 Uhr aktivieren die beteiligten Behörden unterschiedliche Warnmittel, wie zum Beispiel Radio und Fernsehen, digitale Stadtanzeigetafeln oder Warn-Apps (NiNA, BiWAPP, KatWARN). Im Falle des Landkreises Meißen werden unter anderem über 200 Sirenen und die Bürger-Informations- und -Warn-App (BIWAPP) getestet.Zweck eines Warntages ist es, die geschaffenen Kommunikationsstrukturen für den Katastrophenfall zu überprüfen und…
Der Sieben-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 126,6 (Montag der Vorwoche: 112,4). Im Vergleich zum Montag vergangener Woche (21. November 2022) sind 492 weitere positiv auf das Coronavirus getestete Personen hinzugekommen, wobei ein Fall korrigiert wurde. Damit gibt es im Landkreis Meißen bislang insgesamt 119.657 positiv getestete Fälle.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind 25 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst (Stand: 24. November 2022), keine davon auf der Intensivstation. Alle hospitalisierten Personen sind als ungeimpft erfasst. Im Lauf…
Pünktlich zum Beginn der Seiffener Weihnacht wurde heute die Staatsstraße 213 in Seiffen nach grundhaftem Ausbau wieder für den Verkehr frei gegeben.Staatssekretärin Ines Fröhlich: «Zur besinnlichen Adventszeit gehören nun nicht gerade Baustellen. Deshalb freut es mich umso mehr – heute die Hauptstraße des Ortes nach über zwei Jahren Bauzeit rechtzeitig wieder dem Verkehr zu übergeben. Gerade hier in Seiffen, wo die Adventszeit eine der wichtigsten Jahreszeiten für die vielen Händler ist und eine Vielzahl Besucher aus der ganzen Bundesrepublik herkommen, ist die Beendigung der Einschränkungen…
Der Sieben-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 112,4 (Montag der Vorwoche: 151,2). Im Vergleich zum Montag vergangener Woche (14. November 2022) sind 423 weitere positiv auf das Coronavirus getestete Personen hinzugekommen. Damit gibt es im Landkreis Meißen bislang insgesamt 119.166 positiv getestete Fälle.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind 17 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst (Stand: 17. November 2022), keine davon auf der Intensivstation. Alle hospitalisierten Personen sind als ungeimpft erfasst. Im Lauf der vergangenen Woche sind zwei…
Sonntag, 20 November 2022 16:13

Abfallkalender 2023 kommt

Ab Anfang Dezember liegen die Abfallkalender 2023 bei den von den Städten und Gemeinden festgelegten Ausgabestellen, in der Geschäftsstelle und auf allen Wertstoffhöfen des ZAOE zur Abholung bereit. Eine Liste aller Ausgabestellen ist dann auf www.zaoe.de veröffentlicht. Und ab dem 1. Dezember sind wie gewohnt alle Entsorgungstermine für das kommende Jahr auf der Internetseite des Verbandes zu finden. Achtung: Bis zum 31.12. dieses Jahres gelten noch die im Abfallkalender 2022 und im Internet veröffentlichten Entleerungstouren, aber im neuen Jahr haben sich einige Änderungen ergeben: Es sollte auf…
Meldung vom 17. November 2022 -   Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Feststellung getroffen, dass eine Vorlage des Thüringer Verfassungsgerichtshofs nach Art. 100 Abs. 3 GG zur Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 31. Oktober 2020 (Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung) unzulässig ist.Die im Wesentlichen auf die weit gefasste Generalklausel in § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gestützte Verordnung sah weitreichende Kontaktbeschränkungen vor, die überwiegend bußgeldbewehrt waren. Ihr Erlass fiel in einen…
Letzte Änderung am Freitag, 18 November 2022 12:06