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Meldungen

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Görlitz (4. Juli 2024) - Vor dem Hintergrund der weiterhin hohen Zahl illegaler Einreisen nach Sachsen hat Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Task Force ins Leben gerufen, die die Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Etablierung einer Sächsischen Grenzpolizei prüft. Die Task Force soll in den kommenden Monaten eine entsprechende Untersuchung durchführen und Vorschläge erarbeiten.Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte: »Die Zahl der illegalen Einreisen nach Sachsen ist weiterhin zu hoch. Wir prüfen alle Möglichkeiten, um diese zu reduzieren. Dazu zählt auch die Etablierung einer Sächsischen Grenzpolizei. Ich freue…
Heute (4.Juli 2024) feiert der Kurort Seiffen sein 700-jähriges Bestehen. Die sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch, nimmt in Vertretung des Ministerpräsidenten an der feierlichen Eröffnung teil und spricht ein Grußwort.Seiffen, einst bekannt für sein Bergwerk, hat sich im Laufe der Jahrhunderte zu einem pulsierenden touristischen Zentrum entwickelt. Mit seiner reichen Geschichte und dem traditionsreichen Kunsthandwerk sowie der Innovationskraft kann Seiffen in diesem Jahr besonders stolz auf seine Geschichte zurückblicken. Tourismusministerin Barbara Klepsch betont: »Das Spielzeugdorf Seiffen ist ein wichtiges sächsisches Reiseziel für…
Zeit: 26.06.2024, gegen 01:50 Uhr Ort: Dippoldiswalde   Stand: 26.06.2024, 08:30 Uhr  In der vergangenen Nacht ist ein Polizist des Reviers Freital-Dippoldiswalde von einem Mann (24) mit einem Messer attackiert worden. Er musste von seiner Dienstwaffe Gebrauch machen.  Nach Mitternacht ist ein Streifenteam des Polizeireviers wegen einer Lärmbelästigung auf die Nikolai-Ostrowski-Straße gerufen worden. Die beiden Männer (17, 24) in der betroffenen Wohnung reagierten aggressiv. Daraufhin zogen sich die Beamten zunächst aus dem Mehrfamilienhaus zurück und forderten Verstärkung an. Dabei wurden sie aus einem Fenster der Wohnung heraus mit Gegenständen beworfen.…
Der Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Meißen schreitet an verschiedenen Stellen voran. Um eine komfortable, sichere und einladende Radverkehrsführung in der Region umsetzen zu können, bedarf es einer validen Datengrundlage und fundierter Kenntnisse über das aktuelle Radverkehrsgeschehen. Dazu wurden im Mai 2024 an neun Standorten im Landkreis solarbetriebene Dauerzählstellen installiert, die ein kontinuierliches Monitoring ermöglichen und die Radverkehrsströme erfassen.  Die Standorte im Landkreis wurden so ausgewählt, dass sowohl der Alltagsradverkehr als auch der touristische Radreiseverkehr und Freizeitradverkehr berücksichtigt werden. Dabei stand der räumliche Bezug zum Verbundvorhaben…
Regierungschefs Kretschmer und Söder fordern von Bundesregierung Fünf-Punkte-Maßnahmenpaket – insbesondere mit Blick auf Straftäter  Berlin (20. Juni 2024) – Die Freistaaten Sachsen und Bayern haben den Bund in der Migrationspolitik zu sofortigen und wirkungsvollen Maßnahmen aufgefordert – insbesondere mit Blick auf ausreisepflichtige Straftäter, Schwerkriminelle und Gefährder.Die Ergebnisse der heutigen Verhandlungen von Bund und Ländern zum Thema Migrations- und Flüchtlingspolitik seien aus Sicht Bayerns und Sachsens ernüchternd, kritisierten die beiden Freistaaten in einer Protokollerklärung.Darin heißt es, es gebe dringenden Handlungsbedarf in der Migrationspolitik. »In den Augen der…
Spatenstich am 4. November 2021, Grundsteinlegung am 18. Mai 2022, Richtfest am 5. Dezember 2022 – diesen Meilensteinen des Bauverlaufs konnte mit der feierlichen Einweihung am 15. Juni 2024 ein weiterer hinzugefügt werden: das neue Feuerwehrgerätehaus Moritzburg mit angegliederter Rettungswache und integrierten Räumlichkeiten für die Grundschule kann nun nach und nach an die Nutzerinnen und Nutzer übergeben werden.Mit musikalischer Umrahmung durch den Spielmannszug Zabeltitz zog zunächst die „Technik“ vom alten Feuerwehrstandort zum neuen Gebäude. Die Scheren für den Banddurchschnitt brachte die historische Pferdespritzenwagenbesatzung. Und Scheren…
Letzte Änderung am Dienstag, 18 Juni 2024 01:21
Zeit: 14.06.2024, 10:15 Uhr Ort: Döbeln und Prag, Tschechische Republik  Stand:  14.06.2024, 16:13 Uhr (2115) Nach einem Hinweis von Fahndungskräften konnten tschechische Polizisten heute Vormittag, gegen 10:15 Uhr, einen 36-jährigen Mann in einem Prager Restaurant festnehmen. Der moldawische Staatsangehörige ist dringend tatverdächtig, jenes neunjährige Mädchen aus Döbeln gewaltsam zu Tode gebracht zu haben, nach welchem seit dem Abend des 03.06.2024 umfangreich gesucht worden war.Am 11.06.2024, gegen 14:30 Uhr, hatte Polizisten das leblose Mädchen in einem Waldstück südlich von Döbeln gefunden.Durch die Staatsanwaltschaft Chemnitz war gegen den 36-Jährigen ein…
Letzte Änderung am Samstag, 15 Juni 2024 01:06
Samstag, 15 Juni 2024 00:58

Dresden richtet die BUGA 2033 aus

Stadtrat stimmt für die Durchführung der Bundesgartenschau im Jahr 2033  Mit der Unterzeichnung eines Durchführungsvertrages haben die Landeshauptstadt Dresden und die Deutsche Bundesgartenschaugesellschaft (DBG) am Donnerstag, 13. Juni 2024, im Rathaus ihre gemeinsamen Pläne für eine Dresdner Bundesgartenschau im Jahr 2033 besiegelt. Vorangegangen war ein Beschluss des Stadtrates mit klarer Mehrheit zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033 (BUGA). Weiter im Text auf www.dresden.de/...
Der Sächsische Landtag hat heute die Novelle des sächsischen Versammlungsgesetzes beschlossen.    Staatsminister Armin Schuster: »Wir haben in Sachsen das lebendigste Versammlungsgeschehen in ganz Deutschland. Entsprechend verfügen unsere Versammlungsbehörden und die Polizei über die meiste Erfahrung und höchste Routine. Heute haben wir dazu das modernste Versammlungsgesetz bekommen.«  Die Eckpunkte des Gesetzes im Überblick Versammlungsgesetze dienen der Sicherheit des Versammlungsgeschehens, der Sicherheit der Versammlung selbst, ihrer Teilnehmer, aber auch der Sicherheit aller vom Geschehen betroffener Dritter.Ein zentrales Anliegen des Gesetzes ist die Stärkung des Kooperationsgedankens. Gute versammlungsrechtliche Entscheidungen beruhen auf…