Back to Top

Das Stadt- und Regionalportal

Meldungen

Meldungen

Das Verwaltungsgericht Dresden hat mit einem heute den Beteiligten bekanntgegebenen Beschluss den Eilantrag eines Versammlungsteilnehmers gegen die Auflösung einer Versammlung in Würschnitz abgelehnt.Seit August 2021 wird ein Waldstück bei Würschnitz durch ein "Camp" von Personen besetzt gehalten, die sich gegen den dort geplanten Kiesabbau wenden. Der Wald steht im Eigentum des Freistaats Sachsen und wird durch den beigeladenen Staatsbetrieb Sachsenforst bewirtschaftet. Die zuständige Versammlungsbehörde des Landkreises Bautzen hat das "Camp" rechtlich als Versammlung gewertet. Eine Anzeige der Versammlung auf der Grundlage des Sächsischen Versammlungsgesetzes (SächsVersG)…
Wissing: Kfz-Zulassung wird digital  Die Kfz-Zulassung wird digital: Heute hat das Kabinett die von Bundesminister Dr. Volker Wissing vorgelegte Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung beschlossen. Sie soll - nach Zustimmung des Bundesrates - am 1. September in Kraft treten. Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: Ab September heißt es: Digital zulassen und sofort losfahren. Wir haben in Deutschland rund 20 Millionen Kfz-Zulassungsvorgänge pro Jahr. Mit unserer neuen Verordnung machen wir die Zulassung digitaler, schneller und günstiger. Wir wollen es den Menschen und Unternehmen…
Staatssekretär Vogel: »Fast ein Jahr ohne ASP-Fund in diesem Gebiet ist ein Teilerfolg«  Der Freistaat Sachsen hat das zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegte Kerngebiet im Landkreis Meißen aufgehoben. In diesem Gebiet wurde seit Mai 2022 kein ASP-Fund mehr amtlich festgestellt. Das Gebiet umfasst Teile der Gemeinden Ebersbach, Lampertswalde, Radeburg, Schönfeld und Thiendorf im Landkreis Meißen sowie der Gemeinde Laußnitz im Landkreis Bautzen. Mit der Aufhebung dieser Zone entfallen auch die strengen Regeln für Landwirtschaft und Öffentlichkeit. Die Nutzung der im Kerngebiet gelegenen land- und…
Anträge zur Förderung ab sofort möglich  Der Freistaat Sachsen stellt den Städten und Gemeinden auch in diesem Jahr Fördermittel für den Rückbau nicht mehr benötigter, leerstehender Wohnhäuser zur Verfügung. Im Landesprogramm »Rückbau Wohngebäude« des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung stehen dafür 2023 insgesamt drei Millionen Euro bereit. Konkret gefördert werden Rückbaukosten bis zu einer Höhe von 50 Euro je Quadratmeter beseitigter Wohnfläche. Städte und Gemeinden können Mittel für Rückbauvorhaben ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank beantragen.»Viele unserer sächsischen Kommunen haben leider einen hohen Leerstand…
Dienstag, 07 Februar 2023 22:48

Sachsen hebt allgemeine Corona-Warnung auf

Sachsen hebt die allgemeine Warnung vor dem Coronavirus auf und schließt sich damit dem Bund sowie vielen anderen Bundesländern an. Alle nicht mehr benötigten Warnungen wurden aus dem System und auch aus den einschlägigen Apps (wie NINA) gelöscht. Auch das Robert Koch-Institut schätzt seit Anfang Februar die Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung nur noch als moderat ein.Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Auch, wenn die sachsenweite Warnung nun aufgehoben worden ist, sollten die gegebenen Handlungsempfehlungen und die allgemeinen Infektionsschutzmaßnahmen, wie beispielsweise Abstand halten, Hygiene beachten,…
Vom 13. bis 24. Februar 2023 sind Winterferien in Sachsen  511.500 Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und berufsbildenden Schulen erhalten am 10. Februar 2023 ihre Halbjahreszeugnisse. Das ist zugleich der Startschuss für die zweiwöchigen Winterferien vom 13. bis 24. Februar 2023 in Sachsen. »Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern sowie unseren Lehrkräften eine erholsame Zeit. Es gilt jetzt Kraft zu tanken, um im zweiten Schulhalbjahr noch einmal richtig durchstarten zu können«, so Kultusminister Christian Piwarz. Die Halbjahresinformationen bieten Schülerinnen und…
Die neue Aussichtsplattform ist fertig und »schwebt« auf dem berühmten Basteifelsen in der Sächsischen Schweiz. Sie wurde heute offiziell von Sachsens Finanzminister und Bauherrn Hartmut Vorjohann eröffnet.Finanzminister Hartmut Vorjohann: »Seit heute kann die Aussicht vom Basteifelsen wieder uneingeschränkt genossen werden. Sachsen hat damit die weltberühmte Basteiaussicht als Ausflugsziel und touristisches Highlight zurück. Dafür haben wir rund 3 Millionen Euro investiert. Mein Dank gilt allen Mitwirkenden für diese einmalige Konstruktion und insbesondere den Handwerkern, die hier bei Wind und Wetter gebaut haben.«Bei der neuen schwebenden Aussichtsplattform…
Die Frist für die Abgabe der Grundsteuererklärungen ist am 31. Januar 2023 abgelaufen. Bei den sächsischen Finanzämtern sind über 75 Prozent der Erklärungen bis zu diesem Stichtag eingegangen. Mit rund 87 Prozent der Erklärungen wurde der weitaus überwiegende Teil elektronisch abgegeben.Finanzminister Hartmut Vorjohann: »Mein Dank geht an alle, die ihre Erklärungspflicht pünktlich erfüllt haben. Die Erklärungsquote zeigt: Auf die Sachsen ist Verlass. Mir ist bewusst, dass die Erklärungsabgabe so manchem viel Zeit und Mühe gekostet hat.«Wer den Abgabetermin verpasst hat, bleibt dennoch zur Erklärung verpflichtet.…
Der Freistaat Sachsen hebt mit Wirkung zum 3. Februar 2023 die Isolationspflicht von SARS-CoV-2-Infizierten in Sachsen auf. Entsprechend hat der Landkreis Meißen gestern auf seiner Website die Aufhebung der dafür zuletzt gültigen 27. Allgemeinverfügung zur Absonderung veröffentlicht.Wöchentliche Corona-Statistiken endenZum 3. Februar entfallen neben der Isolationspflicht auch die vom Freistaat Sachsen vorgegebenen Masken- und Testpflichten in Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete und Obdachlose, Frauen-, Kinder- und Männerschutzeinrichtungen sowie im Maßregelvollzug.Die bundesweit einheitlich geregelten Masken- und Testpflichten gelten dagegen weiterhin. So sind für den Zutritt zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen…