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Meldungen

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Mittwoch, 01 Februar 2023 03:43

Isolationspflicht und alle verbliebenen landeseigenen Corona-Regelungen entfallen ab 3. Februar

Staatsministerin Köpping: »Es kommt nun noch stärker auf Eigenverantwortung und Rücksichtnahme jedes Einzelnen an«Ab dem 3. Februar 2023 gibt es in Sachsen keine landeseigenen Corona-Schutzmaßnahmen mehr. Die Isolationspflicht für fortan oder bislang Corona-positiv getestete Menschen wird ebenso wie die verbliebenen sächsischen Masken- und Testpflichten aufgehoben. Darauf hat sich das Kabinett in seiner heutigen Sitzung verständigt.Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich bin sehr froh, dass sich das Infektionsgeschehen abgeschwächt hat. Alle Corona-Indikatoren zeichnen ein positives Bild. Das Gesundheitssystem ist durch Corona nicht überlastet. Das aber ist unser Kriterium.…
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Dienstag, 31 Januar 2023 00:00

Aktuelle Informationen zur Umsetzung der Wohngeldreform vom 1. Januar 2023

Aktuell kommt es aufgrund der Wohngeldreform zu einem erheblichen Antragsaufkommen im Kreissozialamt.  Empfehlung: Anspruch vorab prüfen – Hotline eingerichtet Es wird deshalb unverändert empfohlen, vor einer Antragstellung einen möglichen Wohngeldanspruch unverbindlich zu prüfen. Der durch die Wohngeldstelle des Kreissozialamtes favorisierte Wohngeldrechner der Stadt Berlin ist auf der Website des Landkreises Meißen verlinkt.Um das aktuelle Antragsvolumen besser bewältigen und die Prüfung sowie Entscheidung über die Anträge schnellstmöglich vornehmen zu können, arbeiten die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter der Wohngeldstelle ausschließlich im BackOffice und sind derzeit für Fragen nicht…
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Freitag, 27 Januar 2023 02:37

Isolationspflicht und verbliebene landeseigene Corona-Maßnahmen sollen aufgehoben werden

Staatsministerin Köpping: »Angesichts der aktuellen Entwicklung ist ein Ende staatlicher Vorgaben geboten«  Im Einklang mit Entscheidungen in anderen Bundesländern und angesichts der aktuellen positiven Corona-Infektionslage soll in Sachsen die Isolationspflicht für Corona-positiv getestete Menschen zum 3. Februar 2023 aufgehoben werden. Dies schlägt Gesundheitsministerin Petra Köpping dem Kabinett nach Beratung mit Expertinnen und Experten im Gesundheitsstab sowie anderen Ressorts vor. Zudem sollen alle verbliebenen landeseigenen Corona-Maßnahmen enden.Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Alle Corona-Kennzahlen zeigen nach wie vor eine positive Entwicklung. Wir befinden uns nach Einschätzung der Fachleute auf…
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Mittwoch, 25 Januar 2023 00:04

Dresden gehört zu den gastfreundlichsten Orten der Welt

Beim Buchungsportal Booking.com ist Dresden eine der gastfreundlichsten Städte der Welt. Nach dem italienischen Küstenort Polignano a Mare, der taiwanesischen Stadt Hualien City und dem spanischen San Sebastián landet die sächsische Landeshauptstadt Dresden auf Platz vier der gastfreundlichsten Städte weltweit. Alle Gewinner wurden nach dem Anteil an Unterkunftspartnern bestimmt, die einen Traveller Review Award 2023** erhalten haben und bieten selbst den erfahrensten Reisenden Inspiration für ihre Bucket-List an Reisezielen.Auch das Bundesland Sachsen ist unter den deutschen Gewinnern. Zusätzlich werden weltweit und pro Land die gastfreundlichsten…
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Freitag, 13 Januar 2023 00:27

»Ausbau der Bundesautobahn 4 ist dringend erforderlich, um Verkehrsströme innerhalb Europas abzusichern!«

Verkehrsminister Martin Dulig lehnt den Ausbau-Stopp des Bundes ab   Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig: »In den vergangenen Jahrzehnten haben die Verkehre auf der europäischen Ost-West-Achse der Bundesautobahn 4 rund um Dresden massiv zugenommen. Allein im Bereich Görlitz wiesen die beauftragten Zählungen bereits im Jahr 2018 einen Schwerverkehrsanteil von 42 Prozent vom Gesamtaufkommen von etwa 27.000 Kfz/24h auf. Seitdem hat der Verkehr auf der A4 zwischen Dresden und der Bundesgrenze zu Polen weiter massiv zugenommen.Für die Bundesautobahnen ist allein der Bund als Eigentümer zuständig. Er muss…
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Mittwoch, 11 Januar 2023 00:08

Kabinett beschließt Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV zum 16. Januar – Umwandlung in dringende Empfehlung

Künftig entfällt in Sachsen die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im öffentlichen Personennahverkehr. Die bisherige Maskenpflicht im ÖPNV wird in eine dringende Empfehlung umgewandelt. Eine entsprechende Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hat die Sächsische Staatsregierung beschlossen. Zuvor hatte sich das Sozialministerium mit Expertinnen und Experten im Gesundheitsstab beraten.Die geänderte Verordnung tritt am 16. Januar 2023 in Kraft.Staatsministerin Petra Köpping: »Corona-Schutzmaßnahmen dürfen nur mit corona-bedingten Überlastungen des Gesundheitssystems begründet werden. Viele Corona-Indikatoren zeichnen derzeit ein positives Bild. Daher wandeln wir die Maskenpflicht im ÖPNV in eine…
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Freitag, 06 Januar 2023 23:39

Endspurt für die Grundsteuererklärung

Bis zum 31. Januar 2023 haben die sächsischen Eigentümer noch Zeit, ihre Erklärungen für die neue Grundsteuer einzureichen. Rund 51 Prozent der erwarteten Erklärungen sind bisher in Sachsen eingegangen.Finanzminister Hartmut Vorjohann: »Es bleiben keine vier Wochen mehr, um die Grundsteuererklärung einzureichen. Ich appelliere an alle Eigentümer: Bitte erledigen Sie die Steuererklärung zeitnah. Eine weitere Fristverlängerung wird es nicht geben. Ich kann nur jedem empfehlen, die Abgabe der Erklärung nicht auf die lange Bank zu schieben, denn die Erklärung muss auf jeden Fall gemacht werden. Wer…
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Dienstag, 03 Januar 2023 23:51

Freistaat ordnet für diesen Donnerstag Trauerbeflaggung an

Zu Ehren des emeritierten Papstes Benedikt XVI.   Dresden (3. Januar 2023) – Der Freistaat hat nach dem Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI. für diesen Donnerstag (5. Januar) eine Trauerbeflaggung für die Dienstgebäude im Regierungsviertel in der Landeshauptstadt Dresden angeordnet.  Sachsen schließt sich damit einer Anordnung des Bundes zur Trauerbeflaggung für die Dienstgebäude des Bundes für den Tag der offiziellen Trauerfeierlichkeiten in Rom am Donnerstag an.  Benedikt XVI., emeritierter Papst der römisch-katholischen Kirche und ehemaliges Staatsoberhaupt des Staates Vatikanstadt, war am Silvestertag verstorben.
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Dienstag, 03 Januar 2023 00:15

Fast alle Kassen erhöhen die Beiträge

54 gesetzliche Krankenkassen erhöhen zum Jahreswechsel ihre Beiträge. Das ergibt eine Auswertung der Stiftung Warentest, die in einer Online-Datenbank die Beiträge und Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen vergleicht. Eine Mitteilung zur Beitragserhöhung erhalten Versicherte in diesem Jahr nicht automatisch.Die Erhöhungen liegen zwischen 0,06 und 0,70 Prozentpunkten. Zwei Krankenkassen senken ihre Beiträge zum Jahreswechsel, und zwar um 0,14 und 0,31 Prozentpunkte. 15 der insgesamt 71 für alle geöffneten Krankenkassen halten ihre Beiträge stabil.Der höchste Beitragssatz liegt Anfang 2023 bei 16,59 Prozent, der günstigste bei 15,40 Prozent. Diese…
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