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Meldungen

Freitag, 11 November 2022 00:28

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen das ausnahmslose Verbot von Windenergieanlagen in Waldgebieten

Windenergieanlagen im Wald Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes (ThürWaldG) mit dem Grundgesetz unvereinbar und damit nichtig ist. Diese Vorschrift verbietet ausnahmslos die Änderung der Nutzungsart von Waldgebieten zur Errichtung von Windenergieanlagen und verhindert damit jeden Bau von Windenergieanlagen in Waldgebieten. Das greift in das von Art. 14 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) geschützte Eigentumsrecht der beschwerdeführenden Waldeigentümerin und Waldeigentümer ein. Der Eingriff ist nicht gerechtfertigt, weil das Gesetz formell…

Montag, 07 November 2022 23:43

Corona-Situation im Landkreis Meißen (07.11.2022)

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 198,9 (Montag der Vorwoche: 230,6). Im Vergleich zum Montag vergangener Woche (31. Oktober 2022) sind 645 weitere positiv auf das Coronavirus getestete Personen hinzugekommen. Damit gibt es im Landkreis Meißen bislang insgesamt 118.212 positiv getestete Fälle. Unabhängig vom Status der Quarantäne (Stand: 3. November 2022) sind 26 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst, davon werden drei Personen auf der Intensivstation behandelt. Von den hospitalisierten Personen sind eine Person als geimpft und…

Mittwoch, 02 November 2022 00:32

Corona-Situation im Landkreis Meißen (01.11.2022)

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 170,0 (gestern: 230,6; Montag der Vorwoche: 442,5). Im Vergleich zum Montag vergangener Woche (24. Oktober 2022) sind 820 weitere positiv auf das Coronavirus getestete Personen hinzugekommen, wobei ein Fall korrigiert wurde. Damit gibt es im Landkreis Meißen bislang insgesamt 117.566 positiv getestete Fälle.Unabhängig vom Status der Quarantäne (Stand: 27. Oktober 2022) sind 56 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst, davon werden fünf Personen auf der Intensivstation behandelt. Von den hospitalisierten Personen…

Montag, 31 Oktober 2022 23:47

Polizeieinsatz nach versuchten Tötungsdelikt

Zeit: 30.10.2022, 12:55 Uhr Ort: Dresden-Nickern Stand: 30.10.2022, 17:23 Uhr Aktuell gehen die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden dem Verdacht eines versuchten Tötungsdelikts nach. Einsatzkräfte haben an der Bushaltestelle „Alter Postweg“ an der Joseph-Keilberth-Straße einen Mann (34) schwerverletzt festgestellt. Er wurde umgehend in ein Krankenhaus gebracht. In der Nähe machten Polizisten einen Tatverdächtigen (23) ausfindig. Der syrische Staatsangehörige wurde vorläufig festgenommen. Vor dem Hintergrund der laufenden Ermittlungen sind derzeit keine weiteren Angaben insbesondere zum Tathergang oder Motiv möglich. (ml)

Mittwoch, 26 Oktober 2022 01:06

Weinjahrgang 2022 mit guten Erträgen und tollen Qualitäten

Nach Abschluss der Weinlese fällt die Weinmosternte hierzulande in vielen Regionen voraussichtlich besser aus als nach dem trockenen Sommer erwartet. Niederschläge haben sich auf Erträge ausgewirktWie das Deutsche Weininstitut (DWI) mitteilt, belaufen sich die neuesten Schätzungen der bundesweiten Erntemenge auf rund neun Millionen Hektoliter. Dies entspräche einem Plus von zwei Prozent gegenüber dem zehnjährigen Mittel und von sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Zu den höheren Erträgen haben laut DWI vor allem die Niederschläge im September beigetragen. Sie haben die reifen Trauben nach dem extrem…

Dienstag, 25 Oktober 2022 00:56

Corona-Situation im Landkreis Meißen (17.10.2022)

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 440,0 (Montag der Vorwoche: 489,3). Im Vergleich zum Montag vergangener Woche (10. Oktober 2022) sind 1.481 weitere positiv auf das Coronavirus getestete Personen hinzugekommen. Damit gibt es im Landkreis Meißen bislang insgesamt 115.194 positiv getestete Fälle. Unabhängig vom Status der Quarantäne (Stand: 13.10.2022) sind 45 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst, davon werden fünf Personen auf der Intensivstation behandelt. Von den hospitalisierten Personen sind eine als geimpft und 44 als ungeimpft…

Freitag, 21 Oktober 2022 00:11

Mehr als 200.000 Anträge auf Corona-Entschädigung bei der Landesdirektion Sachsen bearbeitet

Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden mit Stichtag 17.10.2022 bei der Landesdirektion Sachsen 301.629 Anträgen auf Corona-Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz gestellt. Mit gleichem Stichtag wurden 207.096 Anträge bearbeitet und die entsprechenden Finanzmittel ausgezahlt. »Die Landesdirektion hat ein wichtiges Etappenziel erreicht: Mit mehr als 200.000 Anträgen, die abschließend bearbeitet wurden, haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fast 70 Prozent des derzeitigen Antragsvolumens bewältigt und rund 155 Millionen Euro an die Antragsteller – in aller Regel Unternehmen – ausgezahlt. Auch die übrigen Anträge sollen so schnell wie möglich bearbeitet…

Freitag, 21 Oktober 2022 00:08

Sachsen, Bayern und Thüringen fordern gemeinsam Ende der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht

Gesundheitsministerinnen Köpping und Werner und Gesundheitsminister Holetschek wenden sich parteiübergreifend an Bundesminister Lauterbach Sachsen, Bayern und Thüringen haben den Bund aufgefordert, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht nicht zu verlängern. In einem gemeinsamen Brief auf Initiative Sachsens wandten sich Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping, Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek und Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner parteiübergreifend an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Darin dringen die drei Länder darauf, die Regelung zum 1. Januar 2023 auslaufen zu lassen.Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping sagte: »Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist unter dem Einfluss der Delta-Variante mit…

Mittwoch, 19 Oktober 2022 00:18

Nadelöhr an Autobahnzubringer im Dresdner Westen kann beseitigt werden

Landesdirektion Sachsen genehmigt Ausbau der B 6 im Bereich Hamburger Straße/Meißner Landstraße und Neubau der EisenbahnbrückeDie Landesdirektion Sachsen hat der Landeshauptstadt Dresden mit einem Planfeststellungsbeschluss die Genehmigung zum Ausbau der Hamburger Straße und der Meißner Landstraße (Bundesstraße B 6) im Abschnitt zwischen der Weißeritzbrücke und der Alten Meißner Landstraße erteilt.Der Planfeststellungsbeschluss umfasst auch die Genehmigung zum Neubau der Eisenbahnbrücke über die Hamburger Straße einschließlich des Haltepunktes Dresden-Cotta. Dieses Vorhaben realisiert die Deutsche Bahn AG.»Kürzere Wege beim Umstieg zwischen Regionalbahn, Bus und Straßenbahn, deutlich erhöhte Sicherheit…

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