Datum: 30.12.2016 - Mehr Wettbewerb bei der Förderung erneuerbarer Energien - Umstellung auf Ausschreibungen startet Mit dem EEG 2017 beginnt die nächste Phase der Energiewende. Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland ist erfolgreich - ihr Anteil lag im Jahr 2016 schon bei rund 32 Prozent und soll mit dem EEG 2017 bis zum Jahr 2020 auf mindestens 35 Prozent steigen. Hierzu erfolgt mit dem EEG 2017 ein Paradigmenwechsel: Die Vergütungshöhe des erneuerbaren Stroms wird ab dem 1. Januar 2017 nicht wie bisher staatlich festgelegt,…

Freie Fahrt auf dem sächsischen Abschnitt der Autobahn A 13. Heute wurde der dritte und letzte Ausbauabschnitt vom Autobahndreieck Dresden - Nord bis Anschlussstelle Radeburg nach vierjähriger Bauzeit für den Verkehr frei gegeben. Verkehrsminister Martin Dulig: „Autobahnen erbringen den überwiegenden Anteil der Gesamtverkehrsleistung und sind rein statistisch gesehen die sichersten Straßen. Allein auf dem sächsischen Abschnitt der A13, als wichtige Verbindungsachse zwischen der sächsischen Landeshauptstadt Dresden und der Bundeshauptstadt Berlin, verkehren täglich durchschnittlich rund 40.000 Fahrzeuge. Mit dem Ausbau hat sich nun auch die Verkehrssicherheit…

Gemeinsam mit Landrat Steinbach und dem Geschäftsführer Ohi nahm die Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch den ersten Spatenstich für den Um- und Teilneubau am Elblandklinikum Radebeul vor.„Das Elblandklinikum in Radebeul ist ein wichtiger Anker in unserer Krankenhauslandschaft. Mit den Investitionen kann die medizinische Versorgung in der Region noch besser gewährleistet werden“, betonte Ministerin Barbara Klepsch. Die Maßnahme beinhaltet einen Teilneubau für die Notfallaufnahme, die Gynäkologie mit der Fachrichtung Seneologie, den Klinischen Arztdienst und die Verwaltung sowie der Erweiterung und den Umbau des Zentral-OPs…

- Meldung vom 17.11.2016 - Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) und der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) i.d.F. vom 29.Juni 2016.Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung über die Anordnung der Aufstallung von gehaltenen Vögeln zum Schutz gegen die Geflügelpest im Freistaat SachsenDie Landesdirektion Sachsen erlässt folgendeAllgemeinverfügung:Gemäß § 13 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 der Geflügelpest-Verordnung und § 4 Absatz 2 Viehverkehrsverordnung (ViehVerkV) wird zur Vermeidung des Eintrages der Geflügelpest in Geflügelbestände durch Wildvögel folgendes angeordnet:1. Im gesamten Gebiet des Freistaates Sachsen dürfen Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner,…

Am Abend des 12. Oktober 2016 hat sich der in der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat hauptverdächtige Jaber Al-Bakr in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Haftkrankenhaus das Leben genommen.