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Meldungen

Meldungen

Berlin, 05. Mai 2025. Am heutigen Montagmorgen hat der AfD Bundesverband vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht. Die Klage ist mit einem Eilantrag verbunden. Gegenstand der Klage ist die am 02.05.2025 mitgeteilte sog. Hochstufung der AfD zur angeblich „gesichert extremistischen Bestrebung“. Diese Hochstufung ist nicht nur offensichtlich rechtswidrig, sondern greift verfassungswidrig in den demokratischen Wettbewerb und die Rechte der AfD aus Art. 21 GG ein. Sofern bislang bekannt, sollen damit zulässige Meinungsäußerungen und berechtigte Kritik an der Einwanderungspolitik der letzten…
Gut fürs Klima: 340.000 gesparte Autofahrten  „Die Bilanz des Park+Ride-Platzes am Bahnhof Radebeul Ost zeigt, dass das Angebot gut genutzt wird“, sagt Lutz Auerbach, Leiter der Verkehrsabteilung im Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) zum 15. Geburtstag der Anlage. „Seit ihrer Einweihung haben die Fahrgäste, die hier das Auto stehen lassen und in den Zug umsteigen, rund 340.000 PKW-Fahrten gespart.“  Der Platz, der vor 15 Jahren eingeweiht wurde, bietet insgesamt 50 kostenfreie PKW-Stellplätze an. Im Frühling 2020 wurde die Anlage mit Parksensoren ausgestattet, so dass die aktuelle Belegung der Stellplätze…
Stellen Sie sich vor: Sie ziehen wie gewohnt Ihre Biotonne an den Straßenrand – doch die Müllabfuhr fährt einfach weiter. Ein roter Aufkleber auf dem Deckel signalisiert: „Nicht geleert – falsche Befüllung!“Genau das könnte ab dem 1. Mai 2025 häufiger passieren. Denn mit der neuen Bioabfallverordnung gelten strengere Regeln für die Biotonne. Wer seinen Biomüll nicht richtig trennt, riskiert eine ungeleerte Tonne.Was ändert sich ab dem 1. Mai 2025?Damit aus Bioabfällen hochwertiger Kompost oder umweltfreundliches Biogas entstehen kann, muss der Müll möglichst frei von Fremdstoffen…
Freitag, 18 April 2025 00:17

Frau bei Unfall ums Leben gekommen

Zeit:       17.04.2025, 11:55 Uhr Ort:        Dresden-Pennrich  Stand: 17.04.2025, 15:31 Uhr Bei einem Unfall ist am Donnerstagmittag eine Radfahrerin (77) ums Leben gekommen.Die 77-Jährige war auf dem Gehweg der Straße Zum Schmiedeberg unterwegs und überquerte die Straßenbahngleise im Bereich der Haltestelle „Pennrich Gleisschleife“. Dabei wurde sie von einer Straßenbahn (Fahrer 58) erfasst. Die Frau starb noch an der Unfallstelle.Die Polizei ermittelt zur Unfallursache und sucht Zeugen des Unfalls. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen. (rr)
Mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes Ende März 2025 wurden die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) vom Dresdner Stadtrat beauftragt, neben internen Sparmaßnahmen zur Kostensenkung und dem Verzicht auf geplante Angebotserweiterungen auch ihr Leistungsangebot bei der Erbringung des ÖPNV in Dresden zu reduzieren. Gleichzeitig beschloss man, die finanzielle Unterstützung für das städtische Tochterunternehmen um weitere 4,2 Millionen Euro für 2025 und 5,6 Millionen Euro für 2026 zu erweitern, so dass die Angebotsanpassung - anders als im Vorfeld zunächst befürchtet - sehr moderat ausfallen kann. Der angesichts kontinuierlich steigender…
Letzte Änderung am Mittwoch, 16 April 2025 00:33
Freitag, 11 April 2025 02:23

Zwei Menschen tot aufgefunden

Zeit: 07.04.2025, gegen 14:30 Uhr Ort: Gröditz  Stand: 08.04.2025, 15:10 Uhr  Im Zusammenhang mit dem Fund zweier lebloser Personen führen die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden aktuell ein Todesermittlungsverfahren. Montagnachmittag sind eine Frau sowie ein Mann tot in einem Güllebecken im Gröditzer Ortsteil Spansberg aufgefunden worden. Die Polizei sicherte den Fundort ab. In der Folge nahmen Ermittler und Kriminaltechniker die Untersuchungen auf.Die rechtsmedizinische Untersuchung der beiden Leichen dauert noch an. Auch die Identitäten der beiden Toten sind noch unklar.Staatsanwaltschaft und Polizei werden zu neuen Erkenntnissen informieren.Die Polizei fragt:…
Neue Spezialfahrzeuge übergeben  Staatsminister des Innern Armin Schuster hat heute fünf neue Tanklöschfahrzeuge 3000-Wald und einen Kommandowagen an den Landkreis Meißen im Schlosspark Moritzburg übergeben. Neben dem Landrat Ralf Hänsel waren der Leiter des Forstbezirks Dresden Bernd Dankert sowie Vertreter der beteiligten Gemeinden und Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren zugegen.Der Freistaat Sachsen hat für die fünf Tanklöschfahrzeuge und den Kommandowagen eine Investition von 1,95 Mio. Euro getätigt.Staatsminister Armin Schuster: »Mit den Tanklöschfahrzeugen lösen wir einen weiteren Teil unserer Zusagen nach den Waldbränden in der Sächsischen Schweiz ein.…
Abschluss des Belastungstests als Grundlage für Brückenöffnung  Gestern und heute (1./2. April 2025) rollte ein ferngesteuertes Schwerlastmodul zur Prüfung der Tragfähigkeit über die gesperrte Elbebrücke in Bad Schandau. Ziel dieser Tests ist es, zweifelsfrei und – deutlich zügiger als bislang geplant – zu klären, ob die Brücke noch einmal geöffnet werden kann. Ursprünglich hatte das beauftragte Büro drei Versuchstage bis einschließlich Donnerstag, 3. April 2025, geplant. Der Versuch verlief nach Angaben des Büros schneller als geplant, so dass der Belastungstest bereits heute abgeschlossen werden konnte. Die…
Die Zinnwald Lithium GmbH hat in Altenberg/Osterzgebirge die Ergebnisse der vorläufigen Machbarkeitsstudie der Öffentlichkeit vorgestellt, inklusive der Festlegung einer Vorzugsvariante. Es ist geplant, den Abbau von lithiumhaltigem Gestein unter Zinnwald und dessen Abtransport durch einen neuen zirka neun Kilometer langen Tunnel zur Aufbereitung direkt neben der Autobahn A 17 bei Liebenau vorzunehmen. Gleichzeitig wurde durch das Unternehmen für diese Variante die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen, so dass nun die weitere Planung erfolgen kann.Die Sächsische Staatsregierung räumt dem Projekt zum Lithium-Abbau in Zinnwald – wie bereits im Koalitionsvertrag…