Staatsministerin Köpping: »Weiterer wichtiger Schritt in Richtung Normalität«  Der Bund wird alle Corona-Testpflichten zum 1. März 2023 aufheben. Daher wird die bisher geltende Sächsische Corona-Schutz-Verordnung zum 1. März 2023 vollständig aufgehoben. Darauf hat sich das Kabinett in seiner heutigen Sitzung verständigt. Die Corona-Schutz-Verordnung hatte zuletzt lediglich noch Ausnahmen von den nun aufzuhebenden bundesweit einheitlichen Testnachweispflichten sowie eine Maskenempfehlung für den ÖPNV und öffentlich zugängliche Innenräume bei fehlendem Mindestabstand enthalten.Damit gelten künftig nur noch die im Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes vorgegebenen Maskenpflichten z. B. für den…

 Staatsminister Schmidt: »Lausitz bleibt auch künftig Energieregion«  Im Beisein von Staatsminister Thomas Schmidt hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck heute (22. Februar 2023) im Industriepark Schwarze Pumpe (ISP) den Förderbescheid für Forschungsarbeiten sowie für den Bau eines Wasserstoffkraftwerkes übergeben. Projektpartner des Forschungsteils sind die Fraunhofer-Einrichtung für Energieinfrastrukturen und Geothermie IEG, die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) und die Technische Universität Dresden. Den investiven Teil setzt der ISP gemeinsam mit zwei Unternehmen um, die auf Erneuerbare Energien spezialisiert sind. Der Bund unterstützt das Projekt mit rund 28,5 Millionen…

Fahrradschlösser  Als besonders sicher ausgelobte Fahrradschlösser sind auch sicher. Einige Modelle mit mittlerem Schutzniveau können aber locker mithalten und sind zudem leichter und preiswerter. Drei von 24 Fahrradschlössern im Test waren sehr schnell knackbar, drei weitere fielen durch Schadstoffe auf: Mangelhaft, urteilte die Stiftung Warentest.Im Test traten 12 Fahrradschlösser der mittleren Sicherheitsklasse gegen 12 mit hohem Schutzlevel an. Letztere sind mit 100 bis 200 Euro deutlich teurer und mit bis zu 4,7 Kilogramm meist auch sehr viel schwerer als die der mittleren Schutzklasse. Das hohe…

Beschuldigte in UntersuchungshaftStaatsanwaltschaft Dresden erhebt Anklage zur Großen Strafkammer des Landgerichts DresdenDie Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen eine 36-jährige Deutsche Anklage zur Großen Strafkammer des Landgerichts Dresden u. a. wegen schwerer Brandstiftung in zwei Fällen, versuchter schwerer Brandstiftung in fünf Fällen und Sachbeschädigung in 19 Fällen erhoben.Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 03.10.2021 gegen 11:25 Uhr einen in einem Holzschuppen stehenden, zum Mehrfamilienhaus Altkötzschenbroda 57 in Radebeul gehörenden Altpapiercontainer entzündet zu haben. Der Brand breitete sich auf das Mehrfamilienhaus und ein angrenzendes Gasthaus aus. Insgesamt entstand ein…

Tatort: 04277 Leipzig, Heilemannstraße 1 Tatzeit: 16.02.2023, 01:33 Uhr   Die Staatsanwaltschaft Leipzig und das Landeskriminalamt Sachsen ermitteln aktuell wegen eines Falles von Brandstiftung.  Durch unbekannte Täter wurden auf dem Gelände des Staatsbetrieb Sachsenforst Forstbezirk Leipzig mehrere Fahrzeuge in Brand gesetzt. Der Schaden wird aktuell auf mindestens 100.000 € geschätzt. Da eine politische Motivation für die Tat nicht ausgeschlossen werden kann, hat das PTAZ* des Landeskriminalamtes Sachsen die weiteren Ermittlungen übernommen.Die Ermittlungsbehörden sind bei der Aufklärung der Straftat auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen.Wer hat…