Mit Urteil abschließendem Urteil unter Aufhebung eines vorangehenden Urteils hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes die Wahl zum Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 9. Juni 2024 für ungültig erklärt und eine Neuwahl angeordnet. Damit bestätigt sich erneut: Auch hier setzt sich schließlich das Recht durch und Versuche unter Zuhilfenahme der Wahlausschüsse die AfD von öffentlichen Wahlen fernzuhalten scheitern erneut.Nachdem bereits die Wahl zur Regionalversammlung wegen der rechtswidrigen Nichtzulassung der AfD-Liste wiederholt werden muss, hat nun auch das OVG festgestellt, dass die AfD rechtswidrig von der Stadtratswahl…

28.05.2026, 15:02 Uhr  Staatsanwaltschaft Dresden beantragt Erlass eines Haftbefehls  Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 36-jährigen Afghanen wegen des Verdachts des versuchten Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung.  Der Beschuldigte befand sich am 27. Mai 2026 gegen 09.20 Uhr mit einer Vielzahl anderer Muslime an der Straßenbahnhaltestelle Lennéplatz in der Nähe der Cockerwiese in Dresden, wo das Opferfest der Muslime gefeiert wurde. Dort traf er zufällig einen ihm bekannten 29-jährigen Afghanen, der sich ebenfalls anlässlich des Opferfestes dort mit mehreren Angehörigen befand.Dem Beschuldigten wird vorgeworfen,…

Sozialministerin Köpping: »Frank Schöbel und Eastbeatbrothers sorgen generationsübergreifend für gute Stimmung«Die Erfolgsgeschichte des sächsischen Familientages, einer Veranstaltung des Sozialministeriums mit vielen Partnerinnen und Partnern, geht unter dem Motto »Wir sind Familie« in eine neue Runde. Am Sonnabend, 22. August 2026, findet die beliebte Veranstaltung von 11 bis 18 Uhr in Stollberg im Erzgebirge statt. Zum inzwischen 26. Mal präsentieren sich Informations- und Unterhaltungsstände mit ihren kostenfreien Angeboten für Jung und Alt.Die Planungen erreichen nun den nächsten Meilenstein. Das Sozialministerium und die Stadt Stollberg/Erzgeb. geben die…

Berlin, 21. Mai 2026 – Der Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk e.V. (bvpk) fordert im Zusammenhang mit den jüngst veröffentlichten Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages eine sachliche und differenzierte Betrachtung der Debatte um Silvesterfeuerwerk. Anlass ist die Veröffentlichung der bvpk-Stellungnahme zu den Papieren WD 3-004/26 und WD 8-007/26 [1] sowie aktuelle Zahlen der pyrotechnischen Industrie, die erneut eine hohe gesellschaftliche Akzeptanz von Silvesterfeuerwerk belegen. „Die Wissenschaftlichen Dienste leisten wichtige Arbeit für die parlamentarische Entscheidungsfindung. Gerade deshalb ist es wichtig, dass Studienlagen ausgewogen dargestellt,…

Im Rahmen des 2025 gestarteten EU-Projekts »LIFE4HamsterSaxony« sind am Montag (18.5.) bei Wiedemar (Landkreis Nordsachsen) die ersten von insgesamt geplant rund 200 Feldhamstern in diesem Jahr ausgewildert worden. Damit kehren nach einer erfolgreichen Pilotphase nun weitere Tiere der vom Aussterben bedrohten Art auf den heimischen Acker zurück. Begleitet wurde die Auswilderung vor Ort von Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch, Prof. Jörg Junhold, Direktor des Leipziger Zoos und Dr. Eckhard Rexroth, Umweltdezernent des Landkreises Nordsachsen. Im Projekt »LIFE4HamsterSaxony« arbeiten das Sächsische Landesamt für Umwelt,…